Rechtsprechung
| RG, 18.03.1925 - V 436/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Formungültiger Grundstückskauf
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 111, 98
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 21.09.1994 - VIII ZR 257/93
Heilung des formnichtigen Verkaufs von GmbH-Geschäftsanteilen
Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (z.B. BGH, Urteile vom 29. Mai 1963 - V ZR 212/61 = WM 1963, 943 unter 2 b; vom 8. November 1968 - V ZR 60/65 = WM 1969, 613 unter 2 c; vom 23. März 1973 - V ZR 112/71 = WM 1973, 612 unter 3;… vom 17. März 1978 aaO. unter II 1; vom 9. November 1979 - V ZR 38/78 = WM 1980, 166 unter 2 und vom 24. Juni 1981 - IVa ZR 159/80 = NJW 1981, 2293 unter 2), die die ständige reichsgerichtliche Judikatur fortsetzt (z.B. RGZ 65, 390, 392; 82, 413, 416; 109, 351, 354; 111, 98, 100 f; 134, 83, 86), ist für das zur Heilung gemäß § 313 Satz 2 BGB notwendige Fortbestehen der Willensübereinstimmung der Zeitpunkt der Auflassung und nicht derjenige der Eintragung maßgeblich. - BGH, 14.11.1978 - 5 StR 546/78
Gemeinschaftlicher Betrug - Rüge der vorschriftswidrigen Besetzung des Gerichts - …
Pu. und Frau A. konnten die Einigung nicht mehr einseitig widerrufen, sondern ihre Rücknahme gegen den Willen des Angeklagten von Ma. nur im Klageweg erzwingen (vgl. RGZ 111, 98, 101). - BGH, 09.11.1965 - V ZR 74/63
Unwirksamkeit der von Vorerben getroffenen Verfügungen - Verfügungen einer …
Im Hinblick hierauf ist nach Klarstellung des Klaghauptantrags der Beklagte zu verurteilen, in die Aufhebung der Auflassung nach den Verträgen vom 9. Dezember 1960/5. April 1961 einzuwilligen, und der Tenor des landgerichtlichen Urteils demgemäß zu fassen (RGZ 111, 98, 101).
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