Rechtsprechung
| RG, 18.05.1926 - II 154/25 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Fristsetzung und Rücktritt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 114, 3
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 26.02.2009 - 29 U 3316/08
Bestimmtheit einer Leistungsaufforderung bei einem Fernsehproduktionsvertrag - …
Die Unzulänglichkeit der Leistung muss so genau beschrieben werden, dass sie individualisiert werden kann (vgl. RGZ 114, 3, 8; BGH NJW-RR 1988, 310, 311;… Münchner Kommentar/ Ernst, BGB, 5. Auflage, § 323 Rn. 61;… Palandt/ Grüneberg, BGB, 68. Auflage, § 323 Rn. 13;… Soergel/ Gsell, BGB, 5. Auflage, § 323 Rn. 73;… Grothe in: Bamberger/ Roth, Beck'scher Onlinekommentar 2007, § 323 Rn. 13). - BGH, 28.03.1979 - VIII ZR 37/78
Einheitliches Kaufgesetz
Mit der Erklärung, nach fruchtlosem Fristablauf Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, macht aber ein Gläubiger im Rahmen des § 326 Abs. 1 BGB in aller Regel von der ihm eingeräumten Befugnis, die weitere Erfüllung des Vertrages abzulehnen, Gebrauch (vgl. dazu Senatsurteil vom 20. Oktober 1976 - VIII ZR 56/75 = WM 1976, 1277, 1278; RGZ 114, 3, 7;… Erman/Battes BGB, 6. Aufl. § 326 Rdn. 37 m.w.Nachw.).
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