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Rechtsprechung
   RG, 21.05.1928 - IV 555/27   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1928,248
RG, 21.05.1928 - IV 555/27 (https://dejure.org/1928,248)
RG, Entscheidung vom 21.05.1928 - IV 555/27 (https://dejure.org/1928,248)
RG, Entscheidung vom 21. Mai 1928 - IV 555/27 (https://dejure.org/1928,248)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Änderung von Stiftungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 121, 166
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.11.1987 - IVa ZR 105/86

    Kündigung der Feuerversicherung wegen Eintritts mehrerer Großschäden

    Der Aussetzung wegen Vorgreiflichkeit sind in der Revisionsinstanz aber enge Grenzen gesetzt (RGZ 121, 166, 167; BGH LM ZPO § 148 Nr. 4 und 5;… Urteil vom 26. Januar 1973 aaO).
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 18.09.1984 - 10 A 102/82

    Umfang der staatlichen Stiftungsaufsicht; Dauerhafte Gewähr des Stifterwillens; …

    Zum Verhältnis von §§ 85 und 87 BGB ist darauf hinzuweisen, daß bereits das Reichsgericht (RGZ 121, 166) eine Änderung des Stiftungszweckes nach dem Preußischen Gesetz über die Änderungen von Stiftungen vom 10. Juli 1924 als vereinbar mit dem BGB angesehen hat.
  • BGH, 04.11.1966 - Ib ZR 161/64

    Unterlassung einer Verwendung der Bezeichnung "Napoléon" für Schaumwein - …

    In der Revisionsinstanz kann wenigstens in der Hegel eine Aussetzung des Streits nicht mehr stattfinden (RGZ 121, 166, 167).
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