Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   RG, 18.09.1928 - II 160/28   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1928,50
RG, 18.09.1928 - II 160/28 (https://dejure.org/1928,50)
RG, Entscheidung vom 18.09.1928 - II 160/28 (https://dejure.org/1928,50)
RG, Entscheidung vom 18. September 1928 - II 160/28 (https://dejure.org/1928,50)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1928,50) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Dienstvertrag. ; Kündigung. ; Sofortige Entlassung.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 122, 38
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 05.05.1958 - II ZR 245/56

    Nachträgliche Geltendmachung vorhandener, dem Kündigenden aber nicht bekannter …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 15.12.1960 - VII ZR 212/59

    Wichtiger Grund, Nachschieben von Kündigungsgründen, stillschweigende …

    Die Kündigungserklärung muß daher deutlich erkennen lassen, daß der Kündigende mit ihr nicht oder nicht nur das ordentliche Kündigungsrecht (hier: § 89 HGB), sondern (auch) das Recht zu außerordentlicher Kündigung (hier: § 89 a HGB) ausüben will (BGHZ 27, 220, 225; BAG 1, 237; BAG AP Nr. 50 zu § 1 KSchG; RGZ 122, 38;… RGRK BGB 11. Aufl. § 626, Anm. 16;… Staudinger BGB 11. Aufl. § 626 Rz. 6).

    a) Ein "Nachschieben" wichtiger Kündigungsgründe war hier allerdings nicht mit Rückwirkung zum 12. Januar 1956 möglich, weil die an diesem Tage ausgesprochene Kündigung nicht als außerordentliche bezeichnet worden ist (RGZ 122, 38, 40).

  • BVerwG, 16.05.1968 - II C 71.65

    Fristlose Entlassung eines Polizeibeamten auf Widerruf wegen missbräuchlicher …

    Der erkennende Senat hat sich deshalb nicht mit der - in der zivil- und arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. Reichsgericht in RGZ 105, 132 [133]; 122, 38 [39]; Reichsarbeitsgericht in ARS 20, 65; 21, 42; 30, 283; 47, 143; Bundesarbeitsgericht in Betriebsberater 1957 S. 113, in BAGE 7, 256 und in Deutsche Richterzeitung 1967 S. 430 [431]) erörterten - Rechtsfrage zu befassen, ob eine fristlose Entlassung die fristgerechte Entlassung einschließt.
  • BGH, 12.10.1959 - II ZR 237/57

    Kündigung eines Lizenzvertrags aus wichtigem Grund - Nichtabführung von …

    Danach bestimmt sich die Frist, die der Berechtigte nach Kenntnis des wichtigen Grundes einhalten muß, um von seinem daraus herzuleitenden Kündigungsrecht noch wirksam Gebrauch machen zu können (RGZ 122, 38, 41).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht