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Rechtsprechung
   RG, 22.11.1929 - III 171/29   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1929,325
RG, 22.11.1929 - III 171/29 (https://dejure.org/1929,325)
RG, Entscheidung vom 22.11.1929 - III 171/29 (https://dejure.org/1929,325)
RG, Entscheidung vom 22. November 1929 - III 171/29 (https://dejure.org/1929,325)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 126, 243
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 17.06.1994 - 8 C 22.92

    Erschließungsbeitragsrecht: Zumutbarkeit des Aufwands zur Beseitigung der dem …

    Das war schon vor 1933 anerkannt (siehe nur etwa RGZ 126, 243 [244] und PrOVGE 90, 253 [256]) und ist in der Zeit nach 1945 vielfach bekräftigt worden (vgl. u.a. Urteil vom 22. Januar 1993 - BVerwG 8 C 46.91 - BVerwGE 92, 8 [20] m.w.N.).
  • BGH, 26.09.1963 - III ZR 129/62
    Jedoch hat das Reichsgericht in zahlreichen anderen Fällen dem beiderseitigen Rechtsirrtum bei der Lehre von der Geschäftsgrundlage sehr wohl Beachtung geschenkt (RGZ 108, 105; 112, 215/218; 122, 200; 126, 243; 141, 240/259; RG JW 1928, 400; JW 1929, 1456; JW 1932, 1132; Warn 1930 Nr. 93).
  • BVerwG, 08.02.1968 - II C 41.66

    Versorgung der Hinterbliebenen von erst nach dem 8. Mai 1935 erstmals berufsmäßig …

    Ein Anwendungsfall der zum Wegfall der Geschäftsgrundlage entwickelten Grundsätze kann auch dann gegeben sein, wenn diese Grundlage von vornherein fehlte, ihr Fehlen aber erst nachträglich erkannt wurde (BVerwG, Urteil vom 25. Juni 1964 - BVerwG II C 210.62 - mit Hinweis auf die vorerwähnten Entscheidungen und auf RGZ 108, 110; 122, 200; 126, 243).
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