Rechtsprechung
| RG, 05.02.1930 - I 220/29 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1930,615) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 127, 197
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 24.11.2020 - KZR 35/17
FRAND-Einwand II - Verletzung eines standardessentiellen Patents: Missbrauch der …
- LG Mannheim, 27.02.2009 - 7 O 94/08
Patentverletzung: Anspruch einer Patentverwertungsgesellschaft auf Unterlassung …
Denn das Recht auf das, an dem und aus dem Patent ist ein absolutes Recht, das keinen Schuldner kennt (RGZ 127, 197, 205). - OLG Karlsruhe, 25.07.2003 - 14 U 207/01
Insolvenzrecht: Keine Verfahrensunterbrechung bei Bestellung eines vorläufigen …
aufgelöst wird, jedenfalls bis zur Abwicklung weiterbestehe und in Angelegenheiten, die nicht zur Konkursmasse und nicht zum Plichtenkreis des Konkursverwalters gehören, von ihren Organen weiter vertreten werde (so z.B. RGZ 127, S. 197 ff., 200;… BGH, NJW 1966, S. 51;… LG Osnabrück, ZIP 1994, S. 384).
- LG Düsseldorf, 07.06.2011 - 4b O 31/10
Verpflichtung zum Unterlassen des Anbietens eines …
Denn § 404 BGB findet im Rahmen einer Patentübertragung keine Anwendung, weil ein Patent ein absolutes Recht darstellt, das keinen "spezifischen Schuldner" kennt (so schon RGZ 127, 197, 205). - EGMR, 09.02.2010 - 48531/07
KUDEREWSKA AND KUDEREWSKI v. POLAND
On 10 October 1968 the Gdansk Regional National Council gave an expropriation decision and took over a plot of land (no. 98/25 which belonged to the applicants' predecessor in title. Later on, the plot in question was divided into four plots (nos. 219/29, 220/29, 222/29 and 229/29). - BGH, 18.09.1963 - Ib ZR 39/62
Veröffentlichung von Reproduktionen - Verletzung von Nutzungsrechten - …
Das Landgericht nimmt in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des Reichsgerichts bezug, die die Übertragung von Rechten aus einem Gebrauchsmuster betrifft (RGZ 127, 197, 205).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.