Rechtsprechung
| RG, 05.02.1885 - Rep. IV. 322/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1885,39) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Zwangsvollstreckung aus einem ausländischen Urteile
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 13, 347
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 26.11.1986 - IVb ZR 90/85
Rechtskraft der Ablehnung der Vollstreckbarerklärung einer ausländischen …
Nach h.M. sind in dem auf Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils gerichteten Verfahren aus prozeßökonomischen Gründen auch materiellrechtliche Einwendungen im Sinne des § 767 Abs. 1 ZPO zu berücksichtigen, sofern sie nach dem Erlaß des ausländischen Urteils entstanden sind und daher in dem ausländischen Verfahren nicht geltend gemacht werden konnten (§ 767 Abs. 2 ZPO analog, s. bereits RGZ 13, 347, 348 f. und RG JW 1913, 596 zu Nr. 9 sowie Stein/Jonas/Münzberg a.a.O. § 723 Rdn. 3). - BGH, 15.10.1992 - IX ZR 231/91
Einwendungen und Zuständigkeiten im Vollstreckbarkeitsverfahren - Internationale …
Mit dieser Regelung sollte der im Verfahren nach § 723 ZPO allgemein anerkannte Grundsatz, daß Einwendungen gegen den materiellen Anspruch erhoben werden können, sofern sie erst nach dem Zeitpunkt entstanden sind, in dem sie im ausländischen Verfahren hätten geltend gemacht werden können (RGZ 13, 347, 348; 114, 171, 173; 165, 374;… BGH, Urt. v. 5. Mai 1982 - IVb ZR 697/80, NJW 1982, 1947, 1948; v. 26. November 1986 - IVb ZR 90/85, NJW 1987, 1146, 1147; Geimer/Schütze, Internationale Urteilsanerkennung Bd. I S. 1143;… Stein/Jonas/Münzberg, ZPO 20. Aufl. § 723 Rdnr. 3;… Zöller/Geimer, ZPO 17. Aufl. § 722 Rdnr. 51), übernommen werden (amtliche Begründung zum Entwurf, BT-Drucks. III/1420 S. 7). - BGH, 05.05.1982 - IVb ZR 697/80
Vollstreckungsabwehrklage gegen DDR-Titel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.