Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   RG, 03.03.1885 - Rep. III. 315/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1885,13
RG, 03.03.1885 - Rep. III. 315/84 (https://dejure.org/1885,13)
RG, Entscheidung vom 03.03.1885 - Rep. III. 315/84 (https://dejure.org/1885,13)
RG, Entscheidung vom 03. März 1885 - Rep. III. 315/84 (https://dejure.org/1885,13)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1885,13) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Zulässigkeit der gleichzeitigen Einlegung der Revision gegen zwei Teilurteile

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 13, 352
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 03.07.1996 - VIII ZR 302/95

    Berechnung der durch ein Teilurteil geschaffenen Rechtsmittelbeschwer

    Diese Gefahr ist in der Rechtsprechung schon kurz nach Gründung des Reichsgerichts erkannt worden (RGZ 13, 352, 354, ebenso RGZ 17, 45, 47).
  • BGH, 18.09.1996 - XII ZR 144/96

    Antrag auf Heraufsetzung der Beschwer - Zusammenrechnung der Beschwer durch das …

    Hat das Berufungsgericht durch Teil- und Schlußurteil entschieden, so ist für die Statthaftigkeit der (nicht zugelassenen) Revision jeweils die Beschwer durch die Teilentscheidung maßgeblich; ein Zusammenrechnen der Beschwerdegegenstände kommt nicht in Betracht (st. Rspr., vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Januar 1977 - VI ZR 82/76 - NJW 1977, 1152 und vom 3. Juli 1996 - VIII ZR 302/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, m.w.N.; RGZ 13, 352, 354;… Stein/Jonas/Grunsky, ZPO 21. Aufl. § 546 Rdn. 41;… MünchKomm/Walchshöfer, ZPO § 546 Rdn. 22).
  • LG Heidelberg, 26.07.2024 - 5 T 38/24

    Zusammenrechnung des Beschwerdewerts bei mehreren gesonderten …

    Rn. 10 Bei Berufung und Nichtzulassungsbeschwerde ist allgemein anerkannt, dass der für die Zulässigkeit erforderliche Wert des Beschwerdegegenstands von 600 EUR (§ 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO) beziehungsweise der Wert der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer von 20.000 EUR (§ 544 Abs. 2 Nr. 1 ZPO) für Teil- und Schlussurteile jeweils gesondert zu ermitteln ist (vgl. BGH NJW 1977, 1152; 1987, 2997; 1989, 2757 f.; 1996, 3216 f. - unter Hinweis bereits auf RGZ 13, 352 - 1998, 686 [687]; 2000, 217 [218]).
  • BGH, 18.09.1996 - XII ZR 100/96

    Antrag auf Höherfestsetzung des Werts einer Beschwerde auf 60.000 DM - Addition …

    Hat das Berufungsgericht durch Teil- und Schlußurteil entschieden, so ist für die Statthaftigkeit der (nicht zugelassenen) Revision jeweils die Beschwerde durch die Teilentscheidung maßgeblich; ein Zusammenrechnen der Beschwerdegegenstände kommt nicht in Betracht (st. Rspr., vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Januar 1977 - VI ZR 82/76 - NJW 1977, 1152 und vom 3. Juli 1996 - VIII ZR 302/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, m.w.N.; RGZ 13, 352, 354;… Stein/Jonas/Grunsky, ZPO 21. Aufl. § 546 Rdn. 41;… MünchKomm/Walchshöfer, ZPO § 546 Rdn. 22).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht