Rechtsprechung
| RG, 21.11.1931 - V 187/31 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1931,396) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 134, 221
Wird zitiert von ... (3)
- BAG, 29.07.1982 - 6 ABR 51/79
Beschlußverfahren - Objektive Klagehäufung
Das macht erforderlich, daß nach dem Vortrag der Antragsteller zumindest von einer Gefährdung der betriebsverfassungsrechtlichen Rechte der Antragsteller zu 1) bis 3) auszugehen ist und ein Bedürfnis auf baldige Klarstellung - sei es auch nur als Richtschnur für künftiges Verhalten - besteht (Beschluß des erkennenden Senats vom 18. Februar 1982 - 6 ABR 25/79 - vgl. für das Urteilsverfahren RGZ 113, 207, 209; 134, 221, 222; 170, 358, 374;… Rosenberg/ Schwab, Zivilprozeßrecht 13. Aufl. § 94 III S. 529). - BGH, 25.11.1966 - V ZR 45/64
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Feststellungskalge - Anforderungen an …
In den von der Revision angeführten Entscheidungen (RGZ 134, 221; BGH LM § 256 ZPO Nr. 34) wird ein gegenteiliger Standpunkt nicht vertreten. - BAG, 18.02.1982 - 6 ABR 25/79 Das macht erforderlich, daß nach dem Vortrag des Antragstellers zumindest von einer Gefährdung seiner Rechtsstellung auszugehen ist und ein Bedürfnis auf baldige Klarstellung - sei es auch nur als Richtschnur für künftiges Verhalten - besteht (vgl. für das Urteilsverfahren RGZ 113, 207, 209; 134, 221, 222; 170, 338, 374;… Rosenberg/ Schwab, Zivilprozeßrecht, 13. Aufl., § 94 III., S. 529).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.