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Rechtsprechung
   RG, 02.07.1932 - V 58/32   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1932,491
RG, 02.07.1932 - V 58/32 (https://dejure.org/1932,491)
RG, Entscheidung vom 02.07.1932 - V 58/32 (https://dejure.org/1932,491)
RG, Entscheidung vom 02. Juli 1932 - V 58/32 (https://dejure.org/1932,491)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 137, 183
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 08.12.1977 - III ZR 163/75

    Teilenteignung durch Herabstufung von Bau- zu Straßenland; Berechnung der …

    Diese Folge der Verordnung war endgültig (RGZ 137, 183, 187).
  • BGH, 08.05.1953 - V ZR 132/51

    Zulässigkeit des Rechtsweges

    Im übrigen erklärt diese Entscheidung den ordentlichen Rechtsweg deshalb für zulässig, weil sie einen gemäß ständiger Rechtsprechung als bürgerlich-rechtlichen Anspruch anzusehenden Aufopferungsanspruch aus §§ 74, 75 EinlADR bzw. entsprechenden gewohnheitsrechtlich begründeten Anspruch zu beurteilen hatte (vgl. RGZ 137, 183 [189] und BGHZ 4, 68 [73]).
  • BGH, 09.05.1963 - III ZR 94/61

    Rechtsmittel

    Es braucht jedoch der Frage nicht weiter nachgegangen zu werden, ob diese Regelung in Verbindung mit den Bestimmungen über Enteignungen im Rahmen u.a. von Fluchtlinienfestsetzungen im 6. Teil Kap. III §§ 1-7 der Zweiten Notverordnung vom 5. Juni 1931 - RGBl I 279, 309 - (deren zeitliche Begrenzung gemäß Gesetz vom 31. März 1939 - RGBl I 649 - weggefallen ist), dazu führen müßte (vgl. RGZ 137, 183 ff), angesichts der Vorschrift des Bl. 153 Abs. 2 Satz 2 WeimVerf. für die Zeit vor Inkrafttreten des Art. 14 GrundG eine Entschädigung zu versagen.
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