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| RG, 12.11.1884 - Rep. I. 303/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Ersatzzustellung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bedeutung von Fehlern in der Ersatzzustellung; Verzicht auf die Geltendmachung von Mängeln in der Ersatzzustellung
Papierfundstellen
- RGZ 14, 338
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 06.07.2007 - 1 W 144/07
Wirksamkeit einer Ersatzzustellung an einen Minderjährigen (hier: 11jähriges …
Bei einem erst 11 Jahre alten Kind kann jedoch nicht angenommen werden, dass es nach seinem Alter und seiner geistigen Entwicklung dazu in der Lage ist, den Zweck der Zustellung und der Verpflichtung, die Sendung dem Adressaten auszuhändigen, zu erkennen (vgl. RGZ 14, 338 sowie die Nachweise bei Zöller/Stöber, ZPO, 26. Aufl., § 178 Rdn. 13). - BSG, 24.08.1976 - 8 RU 130/75
Ersatzzustellung - 15-jährige Person - Emfangsfähigkeit - Wiedereinsetzung - …
Ob eine Person als "erwachsen" im Sinne von § 181 Abs. 1 ZPO anzusehen ist, richtet sich bei unter Achtzehnjährigen nicht allein nach dem Lebensalter, sondern danach, ob sie nach ihrer körperlichen Entwicklung - ihrer äußeren Erscheinung - als erwachsen zu gelten haben und nicht etwa schon danach, ob von ihnen zu erwarten ist, daß sie das zuzustellende Schriftstück ordnungsgemäß weitergeben werden (RGZ 14, 338 ff; RGSt 47, 374, 375, 376;… Stein/Jonas aaO, Anm. III 1 a;… Baumbach/Lauterbach, Zivilprozeßordnung, 34. Aufl., Anm. 1 B zu § 181 ZPO).
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