Rechtsprechung
| RG, 18.02.1933 - V 174/32 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 140, 35
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 16.05.1980 - V ZR 27/79
Zum gutgläubigen lastenfreien Erwerb
§ 892 Abs. 2 BGB ist hier nicht anwendbar (std. Rechtsprechung des Reichsgerichts RGZ 116, 351, 354; 123, 19, 21; 128, 276, 278; 140, 35, 38;… herrschende Meinung in der Literatur, BGB-RGRK 12. Aufl. § 892 Rdn. 114 vgl. auch Rdn. 119;… Erman/Westermann, BGB 6. Aufl. § 892 Rdn. 7 und 18;… Palandt/Bassenge, BGB 39. Aufl. § 892 Anm. 7 d bb;… Soergel/Baur, BGB 11. Aufl. § 892 Rdn. 36 und 41;… Staudinger/Seufert, BGB 11. Aufl. § 892 Rdn. 48, 56 und 57). - BGH, 31.10.1968 - V ZR 117/67
Rang eines zu Unrecht gelöschten Erbbaurechts
Dieser Rechtsstandpunkt, um dessen Nachprüfung die Revision bittet, ist unbedenklich und entspricht der herrschenden Meinung (RGZ 123, 19, 22 f; 140, 35, 39 f;… RGRK a.a.O. § 892 Anm. 117;… Soergel/Siebert/Baur a.a.O. § 892 Anm. 33, mit weiteren Nachweisen). - BayObLG, 14.12.1990 - BReg. 2 Z 155/90
Gutgläubiger Erwerb wegen teilweise gelöschtem Wohnungsbesetzungsrecht
Ob auf den Zeitpunkt der Eintragung (8.1.1985) abzustellen ist (so das Reichsgericht in ständiger Rechtsprechung, z. B. RGZ 140, 35 /38; der Bundesgerichtshof hat die Frage in NJW 1980, 2413 /2414 [= MittBayNot 1980, 154 = DNotZ 1980, 743 ] offen gelassen) oder auf den Zeitpunkt, zu dem das Grundbuch unrichtig wurde (21.12.1984;… so die fast einhellige Meinung in der'Literatur, z.B. Pa/andt/Bassenge BGB 49. Aufl. Anm. 7 d bb, Erman/Hagen BGB B. Aufl. Rdnr.18, BGB-RGRK/Augustin 12. Aufl. Rdnr.119, Soergel/ Stürner Rdnr.41, MünchKomm /Wacke BGB 2. Aufl. Rdnr.59, Staudinger/Gursky BGB 12. Aufl. Rdnr. 168, jeweils zu § 892), kann auf sich beruhen, da die Beteiligten zu 1 in beiden Zeitpunkten Kenntnis vom Fortbestand des verlängerten Wohnungsbesetzungsrechts hatten.
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