Rechtsprechung
| RG, 02.05.1933 - VII 42/33 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 141, 89
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 14.02.1957 - VII ZR 250/56
Nachtbriefkasten. Wiedereinsetzung
Die Vorschrift ist aber auch in einem solchen Fall entsprechend anzuwenden (RGZ 98, 143; 141, 89).Geschäfte oder Handlungen, die der spätere Gemeinschuldner oder Konkursverwalter vor diesem Zeitpunkt vorgenommen haben, fallen ebenso wenig darunter wie Bereicherungen, die vorher zu der späteren Masse gelangt sind (RGZ 98, 143 [150]; 141, 89 [95]).
- BGH, 16.03.1977 - VIII ZR 215/75
Molkereiprodukte - § 46 KO (§ 48 InsO), Weiterveräußerung unter …
Die Wirksamkeit einer dabei vorgenommenen Übereignung ist dagegen nicht Voraussetzung einer Ersatzaussonderung nach § 46 KO (…Mentzel/Kuhn, a.a.O. Anm. 9;… Böhle-Stamschräder, KO 11. Aufl. § 46 Anm. 6;… Jaeger/Lent, KO 8. Aufl. § 46 Anm. 3; vgl. RGZ 98, 143, 148 f; 141, 89, 93). - BGH, 28.10.1953 - II ZR 240/52
Sicherungsübereignung und Feuerversicherung
Da der vom beklagten Konkursverwalter eingezogene streitige Entschädigungsbetrag von ihm auf einem besonderen Konto verwahrt wird, also noch unterscheidbar (aussonderungsfähig) in der Konkursmasse vorhanden ist, kann die Klägerin als Versicherte dann seine Ersatzaussonderung nach § 46 Satz 2 KO verlangen (…Jaeger, KO 6. und 7. Aufl. § 46 Anm. 9 und § 43 Anm. 531;… Böhle-Stamschräder, KO 2. Aufl. § 46 Anm. 8;… Brück a.a.O. S 700; Kirchberger, ZHR 68, 176; Amtliche Begründung zu § 77 VVG bei Gerhard-Hagen S 361; RGZ 141, 89 [92]).
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