Rechtsprechung
| RG, 26.03.1934 - VI 29/34 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 144, 206
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 16.05.2002 - III ZR 330/00
Ansprüche des Darelhensgebers gegen den Warenlieferanten auf Auskehrung von …
Mangels vertraglicher Regelung einer Anrechnung von Sicherheitserlösen auf verschieden gesicherte Forderungen findet § 366 Abs. 2 BGB entsprechende Anwendung (RGZ 144, 206, 211; BGH, Urteil vom 29. April 1997 - XI ZR 176/96, NJW 1997, 2514, 2516). - BGH, 06.12.1957 - IV ZR 191/57
Rechtsmittel
Gegen die von dem Senat gewählte Formulierung ließe sich zwar, wie zuzugeben ist, einwenden, daß es sprachlich ähnliche Begriffsbildungen bereits im Bereiche des bürgerlichen Rechts gibt, indem etwa im Rahmen des § 1 HaftpflG von Gefahren , die dem Eisenbahnbetrieb eigentümlich sind, gesprochen wird (RGZ 126, 333, 335; 144, 206, 208). - BGH, 02.06.1958 - III ZR 20/57
Rechtsmittel
Daneben erfaßt das Gesetz auch Unfälle, bei denen es an einem äußeren Zusammenhang mit der Beförderungstätigkeit fehlt, wenn ein innerer Zusammenhang mit einer dem Bahnbetrieb eigentümlichen Gefahr festgestellt wird (vgl. RGZ 126, 137/139; 126, 333/335; 144, 206; BGHZ 1, 17 und insbesondere BGH LH Nr. 10 und 16 zu § 1 HaftpflichtG:).
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