Rechtsprechung
| RG, 29.10.1934 - IV 139/34 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 145, 302
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 13.07.1988 - IVb ZR 39/87
Vermögenserträge aus der Anlage von Schmerzensgeld als Einkommen des …
Danach sind auch Einkünfte aus der Anlage von Schmerzensgeld für den eigenen Unterhalt zu verwenden, mindern also den ungedeckten Unterhaltsbedarf und damit den Unterhaltsanspruch (…wie hier Gernhuber Familienrecht 3. Aufl. § 30 VIII 4, S. 408;… s. auch BGB-RGRK/Cuny 12. Aufl. § 1577 Rdn. 2, 3 und 5 sowie vor § 1581 Rdn. 26, 30; vgl. zur Berücksichtigung der Erträge aus der Anlage von an sich unterhaltsrechtlich nicht anzurechnenden Einkünften bereits RGZ 145, 302, 308 f.). - OLG Stuttgart, 25.09.1979 - 18 UF 161/79
Änderung eines Bemessungsfaktors; Berücksichtigung im voraus; Erreichen der …
- BGH, 11.07.1968 - IX ZR 273/66
Rechtsmittel
Das entspricht den Grundsätzen, die bei der Festsetzung von in Zukunft fällig werdenden Geldrenten allgemein gelten (…Stein-Jonas-Schönke-Pohle, ZPO, 18. Aufl., § 323 ZPO Anm. 3, § 258 ZPO, Anm. 3; RGZ 145, 196; 145, 302, 308). - BGH, 27.10.1959 - VI ZR 157/58
Rechtsmittel
Hierüber besteht in Rechtsprechung und Schrifttum Einigkeit (vgl. RGZ 75, 124, 127; 83, 65, 67; 86, 377, 381; 145, 302, 307;… Baumbach/Lauterbach, 25. Aufl. Anm. 2 D;… Stein/Jonas/Schönke, 18. Aufl. Anm. II 3; Wieczorek, Anm. B II, B II b und B II b 1, sämtlich zu § 323 ZPO;… Rosenberg, Lehrbuch des Deutschen Zivilprozeßrechts, 7. Aufl. § 153 II 2 [S. 736];… Schönke/Schröder/Niese, Lehrbuch des Zivilprozeßrechts, 8. Aufl. § 75 III 2 a [S. 346]).
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