Rechtsprechung
| RG, 22.01.1935 - VII 254/34 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 146, 355
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 11.07.1996 - IX ZR 226/94
Anfechtung einer Auflassungsvormerkung
- BGH, 17.09.1979 - VIII ZR 339/78
Begriff des Zubehörs zu einem Betriebsgrundstück - Ausdehnung der Haftung für …
Diese Leistung konnte sie nach § 812 BGB von der Klägerin zurückverlangen (BGHZ 24, 106, 109; 12, 100, 105; RGZ 146, 355, 360) mit der Folge, daß diese die Mobiliarvollstreckung in die Maschine dulden mußte (vgl. RGZ 125, 362, 369), ohne sich auf die Freigabeerklärung berufen zu können. - BGH, 25.01.1961 - V ZR 80/59
Erledigung der Hauptsache. Berufungszurücknahme
Die Klägerin kann aber als Inhaberin des im Range nachfolgenden dinglichen gesetzlichen Vorkaufsrechts die Berichtigung des Grundbuchs verlangen (RGZ 146, 355, 359;… RGRK BGB 11. Aufl. § 894 Anm. 21). - BAG, 19.09.1958 - 2 AZR 487/55
Gerichtlicher Vergleich - Rücknahme der Klage - Verzicht auf Klageanspruch - …
Kein Vergleich in diesem Sinne ist es hin gegen, wenn nur eine Partei nachgibt (RGZ 116, 143 /I467; RGZ 146, 355 /3587).
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