Rechtsprechung
| RG, 24.10.1885 - Rep. V. 108/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Begriff des Rechtsvorgängers im Sinne des § 410 Zivilprozessordnung (ZPO)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 15, 368
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- RG, 11.04.1883 - V 656/82
Anfechtung von Rechtshandlungen des Schuldners außerhalb des Konkursverfahrens; …
Auszug aus RG, 24.10.1885 - V 108/85
des R.G.'s in Civils. Bd. 9 S. 84 flg.
- BGH, 13.07.1995 - IX ZR 81/94
Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit eines Wohnungsrechts
Sonderrechtsnachfolge im Sinne des § 11 Abs. 2 AnfG setzt nicht die Vollübertragung des anfechtbar Erlangten voraus, sondern kann schon vorliegen, wenn aus dem anfechtbar Erworbenen ein neues, beschränktes Recht geschaffen oder eine besondere Befugnis abgezweigt wird (RGZ 9, 84, 87 f; 15, 368, 371; RG JW 1897, 346 f; LZ 1911, Sp. 949; BGHZ 29, 230, 233 f; 100, 36, 40 [BGH 05.02.1987 - IX ZR 161/85] m.w.N.; OLG Stettin OLGR 4, 177;… zur vergleichbaren Vorschrift des § 40 KO auch Jaeger/Henckel, KO 9. Aufl. § 40 Rdn. 28;… Kuhn/Uhlenbruck, KO 11. Aufl. § 40 Rdn. 5).
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