Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   RG, 09.03.1938 - VI 212/37   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1938,650
RG, 09.03.1938 - VI 212/37 (https://dejure.org/1938,650)
RG, Entscheidung vom 09.03.1938 - VI 212/37 (https://dejure.org/1938,650)
RG, Entscheidung vom 09. März 1938 - VI 212/37 (https://dejure.org/1938,650)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1938,650) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 157, 228
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 22.06.1956 - I ZR 198/54

    ausgeliehener LKW-Fahrer - §§ 133, 157 BGB, Rechtsbindungswille, unentgeltlicher …

    Eine erwiesene Gefälligkeit hat nur dann rechtsgeschäftlichen Charakter, wenn der Leistende den Willen hat, daß seinem Handeln rechtliche Geltung zukommen solle (…Stoll, Vertrag und Unrecht, 2. Aufl. § 10 II 3: Rechtsfolgewille), wenn er also eine Rechtsbindung herbeiführen will (RGZ 157, 228 [233];… Palandt BGB 15. Aufl. § 662 Anm. 4 a) und der Empfänger die Leistung in diesem Sinn entgegengenommen hat.
  • BGH, 30.10.1967 - VII ZR 82/65

    Teilzahlungsverkäufer

    (Vgl. BGH VI ZR 210/61 vom 27. April 1962 = VersR. 1962, 664; RGZ 94, 318; 117, 61, 64; 157, 228, 235 ff; 163, 21, 29-30;… Staudinger BGB 11. Aufl. § 31 Rz. 14-15 e;… Soergel-Siebert BGB 10. Aufl. § 31 Rz 13; § 30, Rz 9-12).
  • BGH, 10.05.1957 - I ZR 234/55

    Spätheimkehrer - § 823 Abs. 1 BGB, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, …

    Nicht nur bei sog Verkehrssicherungspflichten, sondern bei allen Geschäften des täglichen Lebens und des wirtschaftlichen Verkehrs kann ein Organisationsmangel, der zur Haftung der juristischen Person unter Ausschluß des Entlastungsbeweises gemäß § 31 BGB führt, allein schon darin erblickt werden, daß kein verfassungsmäßig berufener Vertreter für den fraglichen Aufgabenkreis bestellt worden ist (RGZ 162, 129 (166); 157, 228 (235); 89, 136).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht