Rechtsprechung
| RG, 24.02.1938 - V 169/37 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 157, 99
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Hamm, 31.01.2019 - 17 U 83/18
Ansprüche wegen einer Bergschadensgefahr
Auf dieser Grundlage handelt es sich bei dem Kriterium der Baulandqualität, anders als von der Berufung vorgetragen, nicht um ein über eine "enge Auslegung" des § 148 ABG begründetes ungeschriebenes Tatbestandmerkmal, sondern vielmehr um ein in der reichsgerichtlichen Rechtsprechung und Kommentarliteratur unbestrittenes Merkmal eines nach den §§ 148 AGB, 249 ff. BGB zu bestimmenden ersatzfähigen Schadens ( RGZ 30, 250, 253; 95, 78; 157, 99; vgl. auch BGH NJW 1972, 1944; Heinemann, Der Bergschaden, S. 46;… Ebel Weller a.a.O., Seite 282 ). - BGH, 20.12.1971 - III ZR 113/69
Bergschadensersatz bei neuen Verkehrsanlagen
Nach der Bestimmung sind auch die Kosten für Sicherungsmaßnahmen gegen Schäden im Falle drohender Gefahr bergbaulicher Einwirkungen auf fremdes Eigentum oder dessen Zubehörungen zu ersetzen, wenn infolge dieser Gefahr die Benutzbarkeit des Grundstücks beeinträchtigt wird (ständige Rechtsprechung des Reichsgerichts, u.a. RGZ 157, 99 = ZfB 79, 371;… Ebel-Weller 2. Aufl. § 140 Anm. 5 b u. c). - BGH, 11.06.1954 - V ZR 47/53
Rechtsmittel
Über den hier in Rede stehenden Schadensersatzanspruch wegen Entwertung von Bauland hat sich das Reichsgericht in RGZ 157, 99 grundlegend ausgesprochen und dabei ausgeführt, diese Grundsätze ständen seit langem in der bergrechtlichen Rechtsprechung fest (…a.a.O. S 101 unten mit Verweisungen). - BGH, 24.04.1975 - III ZR 19/73
Positive Vertragsverletzung - Auslegungsregeln im Hinblick auf den Wortlaut eines …
Das Berufungsgericht hat nicht berücksichtigt, daß der Bergwerksbesitzer nach § 148 ABG nicht nur den Schaden zu ersetzen hat, der durch körperliche Einwirkung auf ein Grundstück entstanden ist, sondern auch den Minderwert, den ein Grundstück dadurch erleidet, daß ihm bergbauliche Einwirkung ernstlich droht und durch diese Gefahr die Benutzbarkeit des Grundstücks beeinträchtigt wird (Senatsurteil in BGHZ 57, 375, 377 f; RGZ 157, 99, 101;… Heinemann, Bergschaden 3. Aufl. Rdn. 35, 37;… Ebel/Weller, ABG 2. Aufl. § 148 Anm. 5 b und 9 c; Miesbach/Engelhardt, Bergrecht 1962 Art. 206 bayBergG/§ 148 ABG Anm. 3 f). - BGH, 10.07.1957 - V ZR 133/55
Rechtsmittel
Das gilt zunächst von ihrem Einwand, das Berufungsgericht habe die Reichsgerichtsentscheidung RGZ 157, 99 mißverstanden, wenn es annehme, daß die dort entwickelten Grundsätze über den Begriff des Bergschadens sich nur auf Bauland bezögen.
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