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Rechtsprechung
   RG, 19.04.1941 - II B 3/41   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1941,431
RG, 19.04.1941 - II B 3/41 (https://dejure.org/1941,431)
RG, Entscheidung vom 19.04.1941 - II B 3/41 (https://dejure.org/1941,431)
RG, Entscheidung vom 19. April 1941 - II B 3/41 (https://dejure.org/1941,431)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 166, 334
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 03.07.2003 - 8 W 425/02

    Handelsregisterverfahren auf Amtslöschung einer Firma: Irreführende Bezeichnung …

    Dabei sind die beiden Firmenbestandteile jeweils für sich und in ihrem Zusammenhang zu prüfen, zum einen unter allgemeinen firmenrechtlichen Gesichtspunkten, zum anderen aus dem besonderen Blickwinkel des Rechts der Kreditinstitute und speziell der öffentlich-rechtlichen Sparkassen - deren Eintragungspflicht sich nunmehr aus § 33 HGB ergibt, nachdem das Handelsrechtsreformgesetz 1998 die Befreiung der Sparkassen von der Registerpflicht (§ 36 HGB aF; RGZ 166, 334) beseitigt hat (vgl. BayObLG NJW-RR 2001, 26,27).
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