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Rechtsprechung
   RG, 28.01.1941 - VI 92/40   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1941,470
RG, 28.01.1941 - VI 92/40 (https://dejure.org/1941,470)
RG, Entscheidung vom 28.01.1941 - VI 92/40 (https://dejure.org/1941,470)
RG, Entscheidung vom 28. Januar 1941 - VI 92/40 (https://dejure.org/1941,470)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 166, 74
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 28.09.1993 - III ZR 81/93

    Berechnung eines Wertes der Beschwer ( Wert des Beschwerdegegenstandes) bezüglich …

    Der Wert dieser Feststellung ist, was die Berechnung der Beschwer betrifft, auf der Grundlage des § 9 ZPO nach § 3 ZPO zu schätzen (Senatsbeschlüsse BGHZ 1, 43 [BGH 11.01.1951 - III ZR 151/50]; 2, 74, 76 f; 2, 276; RGZ 166, 74, 75 f; vgl. auch Senatsurteil vom 7. Dezember 1967 - III ZR 81/64 - VersR 1968, 278).

    Von dem so ermittelten Wert ist sodann bei der (positiven) Feststellungsklage ein Abschlag in Höhe von 20 % vorzunehmen (Senatsbeschlüsse BGHZ 1, 43 [BGH 11.01.1951 - III ZR 151/50]; 2, 276; RGZ 166, 74).

  • BFH, 11.03.2003 - IX R 17/99

    VuV: Vermietereigenschaft bei Miteigentum

    In der begehrten, aber vom FG abgelehnten Erhöhung seines prozentualen Anteils an den Einkünften liegt seine Beschwer (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 24. Februar 1977 VIII R 178/74, BFHE 125, 104, BStBl II 1978, 510; Urteil des Reichsfinanzhofs --RFH-- vom 26. Juni 1940 VI 92/40, RStBl 1940, 642).
  • BAG, 15.10.1965 - 3 AZR 12/65

    Unrichtige Streitwertfestsetzung - Bindung des Revisionsgerichts - …

    Hiervon war ein gewisser, etwa 20 $iger Abschlag zu machen, weil nur die Feststellung des umstrittenen Rechts begehrt wird (st. Rspr.: BAG AP Mr. 1 und 6 zu § 3 ZPO; BGHZ 1, 43; RGZ 166, 74 [76]).
  • BGH, 21.01.1954 - 4 StR 681/53

    Rechtsmittel

    Ob der Kraftfahrer im Einzelfalle auch mit Hindernissen zu rechnen hat, die unvermittelt von der Seite her in den von ihm an sich eingesehenen Straßenraum treten - diese Sachlage hat das von der Revision angeführt Urteil RGZ 166, 74 im Auge (vgl. auch BGH 1 StR 199/52 vom 8. Juli 1952 in BGHSt 3, 49, 51 u. VRS 4, 447) bedarf hier keiner Entscheidung; denn die Strafkammer hat die Möglichkeit ausgeschlossen, daß der Verunglückte S. von der Seite her plötzlich in die Fahrbahn des Angeklagten geraten ist.
  • BGH, 14.06.1957 - VI ZR 105/56

    Rechtsmittel

    Da der Streitwert hinsichtlich der Zulässigkeit von Rechtsmitteln auf das Zehnfache des Jahresbetrages anzunehmen ist (RGZ 166, 74; BGHZ 1, 43 [BGH 11.01.1951 - III ZR 151/50]; 2, 277), [BGH 07.06.1951 - III ZR 181/50]ergibt sich ein 6.000 DM übersteigender Beschwerdewert.
  • BGH, 06.11.1952 - 3 StR 569/52

    Rechtsmittel

    Dagegen hat es das Reichsgericht in RGZ 166, 74 bereits als unvorsichtig bezeichnet, wenn der Kraftfahrer den sich in gleicher Richtung bewegenden Fussgänger in einem Abstand von weniger als 1 m überholt.
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