Rechtsprechung
| RG, 15.11.1941 - II B 10/41 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 168, 65
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 25.11.1958 - I ZR 15/58
Einheitsfahrschein
Voraussetzung für einen Schriftwerkschutz derartiger ausschließlich für praktische Gebrauchszwecke bestimmter Formulare ist jedoch, daß sie als solche durch das Mittel der Sprache einen Gedankeninhalt wahrnehmbar machen und hierbei eine schöpferische geistige Leistung zutage tritt (RGZ 168, 65; 145; 412; 116, 294). - BGH, 24.11.1953 - I ZR 230/52
Rechtsmittel
Denn nur unter diesen Umständen kommt dem Wegfall der Geschäftsgrundlage überhaupt eine rechtliche Bedeutung zu (RGZ 158, 166 [175]; 168, 65 [73]; BGH in NJW 52, 137 ff; Siebert in Soergel BGB § 242 D 4).
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