Rechtsprechung
| RG, 15.01.1943 - VI (VII) 95/42 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 170, 285
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Dresden, 03.04.2018 - 4 U 698/17
Zurechnung vorvertraglicher Anzeigepflichtverletzungen eines Versicherungsmaklers
Der Übergang des Versicherungsverhältnisses auf den Kläger erfolgte in der "Rechtslage", in der es sich zwischen der Voreigentümerin und der Beklagten im Zeitpunkt des Überganges befand (…Bruck/Möller/Sieg, VVG, 8. Aufl. § 69 Anm. 64;… Prölss/Martin VVG, 22. Aufl. § 69 Anm. 4;… Wussow, Feuerversicherung, 2. Aufl., § 11 AFB Anm. 9; Bruck, Das Privatversicherungsrecht, S. 577; Kisch, Handbuch des Privatversicherungsrechts, Bd. III, S. 295; ferner RGZ 170, 285, 290). - BGH, 30.01.1987 - V ZR 32/86
Herausgabe einer Feuerversicherungssumme and en …
Zeitpunkt des Vertragsübergangs ist die sachenrechtliche Vollendung des Erwerbs, der bei Grundstücken erst nach Auflassung und Eintragung eintritt (vgl. RGZ 84, 409, 410; 170, 285, 290;… BGH Urt. v. 4. März 1955, V ZR 56/54, LM Nr. 1 zu § 281 BGB;… Prölss/Martin, VVG 23. Aufl. § 69 Anm. 3 a). - BGH, 13.01.1982 - IVa ZR 197/80
Erhöhung der Brandgefahr durch Leerstand?
Der Übergang des Versicherungsverhältnisses auf den Kläger erfolgte in der "Rechtslage", in der es sich zwischen der Voreigentümerin und der Beklagten im Zeitpunkt des Überganges befand (…Bruck/Möller/Sieg, VVG, 8. Aufl. § 69 Anm. 64;… Prölss/Martin VVG, 22. Aufl. § 69 Anm. 4;… Wussow, Feuerversicherung, 2. Aufl., § 11 AFB Anm. 9; Bruck, Das Privatversicherungsrecht, S. 577; Kisch, Handbuch des Privatversicherungsrechts, Bd. III, S. 295; ferner RGZ 170, 285, 290).
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