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| RG, 06.12.1889 - Rep. II. 253/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Sicherheitsleistung; Versäumnisurteil
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 24, 429
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- RG, 09.12.1881 - III 490/81
Revision gegen ein die Sache zur Entscheidung in die erste Instanz …
Auszug aus RG, 06.12.1889 - II 253/89
des R.G.'s in Civils. Bd. 6 S. 335.423, sowie Bd. 13 S. 358,. - RG, 11.01.1882 - I 630/81
Erteilung eines Versäumnisurteils wegen Zurücknahme der Revision durch den …
Auszug aus RG, 06.12.1889 - II 253/89
des R.G.'s in Civils. Bd. 6 S. 364 flg.,.
- BGH, 02.04.1986 - IVa ZR 216/84
Anfechtbarkeit der Abgabe an das Gericht der freiwilligen Gerichtsbarkeit
- OLG Hamburg, 19.04.1996 - 14 U 111/95
Umfang der Prozesskostensicherheit
Das Landgericht hat indessen in Übereinstimmung mit RGZ 24, 429 f., 435; Zöller-Herget, § 113 Rdn. 3; Stein-Jonas-Bork, § 113 Rdn. 9, MüKo- ZPO -Belz, § 113 Rdn. 21 gegen Baumbach-Lauterbach-Hartmann, vor § 330 Rdn. 11 i.V.m. § 113 Rdn. 4 ein End-Urteil erlassen, so dass dem Kläger jedenfalls nach dem Grundsatz der Meistbegünstigung (…vgl. Baumbach-Lauterbach-Albers, vor § 511 Rdn. 28 m.w.N.;… Zöller-Schneider, § 511 Rdn. 29) die Berufung offen steht.
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