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| RG, 15.05.1891 - Rep. III. 44/91 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 27, 130
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- RG, 20.06.1881 - Va 860/80
Auflassung als Gegenstand einer Anfechtung
Auszug aus RG, 15.05.1891 - III 44/91
des R.G.'s in Civils. Bd. 5 S. 285, dem Beklagten ein gegenwärtiges Recht am W.'schen Inventar erworben, durch welches der direkte Zugriff des Klägers auf dasselbe ausgeschlossen werde. - RG, 20.04.1883 - III 471/82
Anfechtung von Rechtshandlungen eines Schuldners; Wirksamkeit einer angefochtenen …
Auszug aus RG, 15.05.1891 - III 44/91
des R.G.'s in Civils. Bd. 9 S. 66 flg.,.
- OLG Brandenburg, 14.05.2013 - 3 U 112/10
Insolvenzanfechtung: Mittelbare, vorsätzliche Gläubigerbenachteiligung durch …
Auch schuldrechtliche Verträge wie der streitgegenständliche fallen mithin darunter (RGZ 27, 130 ff; vgl. auch BGH NZI 2007, 462 ff;… Rz. 22;… Münch.Komm./Kirchhof, 2.Aufl. 2008, § 129 InsO Rz. 11 ff). - OLG Dresden, 15.02.2007 - 13 U 1797/01
Anfechtung von Mietzinszahlungen in Insolvenz - Gläubigerbenachteiligungsvorsatz …
Soweit die die Kongruenz begründende Verpflichtung allerdings mit Benachteiligungsvorsatz eingegangen wurde, wird dessen Fortdauer im Erfüllungsstadium vermutet (RGZ 116, 134, 138; RGZ 27, 130, 136 jeweils zu § 3 AnfG; RG LZ 1914, 1912, 1913;… Kirchhof, in: MüKo, InsO, § 129 Rn. 62, § 133 Rn. 33). - LG Frankfurt/Main, 06.10.1992 - 11 O 173/91 RG, Urteil vom 11.7.1888, RGZ 27 S. 130, 137.
- BGH, 05.06.1962 - 1 StR 551/61
Rechtsmittel
Die Befreiung von der Schuld, hier also von dem Unterhaltsanspruch, ist das Entgelt, welches dem Schuldner für die Erfüllung zukommt (vgl. u.a. RGZ 27, 130, 133; 51, 76; 62, 45).
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