Rechtsprechung
| RG, 11.05.1891 - Rep. IV. 78/91 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 27, 296
- RGZ 27, 418
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- RG, 16.05.1882 - II 230/82
Möglichkeit eines Zwischenurteils über den Grund einer Kompensationseinrede
Auszug aus RG, 11.05.1891 - IV 78/91
des R.G.'s in Civils. Bd. 6 S. 420 flg., Bd. 18 S. 408.
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Rechtsprechung
| RG, 15.05.1891 - Rep. II. 70/91 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 27, 418
Wird zitiert von ... (2)
- LG München II, 30.08.2019 - 11 O 5772/13
Kein Schadensersatz für Wasserschaden
Er entspricht daher dem "Tatort" i.S.d. § 9 StGB und dem im Internationalen Deliktsrecht maßgeblichen Anknüpfungsort des Art. 40 Abs. 1 EGBGB (vgl. BGH NJW 1977, 1590, 1591; RGZ 27, 418, 420). - OLG Hamburg, 22.10.1981 - 3 W 104/81
Wettbewerbsrechtliches Verbot der Schaltung von Zeitungsanzeigen für den Verkauf …
Dementsprechend ist dieser Senat in Übereinstimmung mit der bereits durch das Reichsgericht begründeten (vgl. z.B. RGZ 27/418 und 78/256), durch den Bundesgerichtshof fortgesetzten (vgl. z.B. BGH in GRUR 71/153 und WRP 77/487) und auch im Einklang mit der sonst überwiegend vertretenen Rechtsprechung anderer Gerichte stets davon ausgegangen, daß unerlaubte Handlungen auf dem Gebiete des Wettbewerbsrechtes, wenn diese durch in Presseerzeugnissen veröffentlichte Werbeanzeigen verwirklicht worden sind, nicht nur am Erscheinungsort des Druckwerkes, sondern an jedem Ort begangen worden sind, an dem dieses verbreitet wird.
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