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| RG, 13.11.1893 - Rep. VI. 206/93 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Anfechtung der Zwangshypothek im Konkurse.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 32, 240
- RGZ 32, 65
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- RG, 02.06.1880 - V 506/80
Möglichkeit einer Anfechtung in einem Konkursverfahren
Auszug aus RG, 13.11.1893 - VI 206/93
des R.G.'s in Civils. Bd. 2 S. 374, Bd. 7 S. 37, Bd. 10 S. 33, verneint.
- LG Köln, 21.07.2010 - 13 S 89/10
Ablösung des Grundsatzes des Vorrangs des schnelleren Gläubigers durch den …
Rn. 23 Der Gesetzgeber hat nämlich bei der Schaffung der Insolvenzordnung die seit 1883 ständige Rechtsprechung (RGZ 10, 33, 36 ff.; 32, 65, 67 ff.; JW 1893, 78 Nr. 16; daran anschließend BGH, WM 1959, 891, 892; NJW 1985, 1785, 1786; 1995, 1090, 1092; 1995, 1668, 1670; 1997, 1857, 1859) und h.M. (…Kilger/K.Schmidt, KO, 17. Aufl. 1997, § 30 Rn 20;… Jaeger/Henckel, KO, 9. Aufl. 1997, § 30 Rn 230 ff.;… Hüper, Zwangsvollstreckung als inkongruente Deckung, Diss Göttingen, 1983, passim m.w.N., s ferner bereits Cosack, Anfechtungsrecht, 1884, S. 202 ff.) zur Inkongruenz von Vollstreckungsmaßnahmen im Rahmen des § 30 KO ohne jeden Zweifel gekannt und sich dieser Lesart ausdrücklich angeschlossen: Leitsatz 5.2.2 Abs. 1 des Ersten Berichts der Kommission für Insolvenzrecht schlug eine dem jetzigen § 131 Abs. 1 InsO im Kern entsprechende Regelung vor und führte in der Begründung dazu ausdrücklich u.a. aus, "dass Sicherungen und Befriedigungen, die sich ein Gläubiger in kritischer Zeit durch eine Zwangsvollstreckung … verschafft hat, als inkongruenter Erwerb … angefochten werden können." (1. Kommissionsbericht, S. 408).
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