Rechtsprechung
| RG, 26.01.1901 - Rep. V. 353/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1901,189) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Zubehör
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 47, 197
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 01.02.1990 - IX ZR 110/89
Zubehöreigenschaft einer Kücheneinrichtung
Es kommt somit nicht mehr entscheidend darauf an, daß die Widmung von Zubehör zu einem nur vorübergehenden Zweck nach der Fassung des § 97 Abs. 1 Satz 1 BGB eine Ausnahme darstellt, deren Voraussetzungen von demjenigen darzutun sind, der mit dieser Begründung die Zubehöreigenschaft verneinen will (RGZ 47, 197, 2O1 f;… MünchKomm/Holch aaO § 97 Rdn. 29;… Soergel/Mühl aaO § 97 Rdn. 26, 35;… BGB-RGRK/Kregel aaO § 97 Rdn. 31;… Staudinger/Dilcher aaO § 97 Rdn. 24;… Baumgärtel/Laumen, Handbuch der Beweislast im Privatrecht Bd. 1 § 97 BGB Rdn. 2). - BGH, 19.10.1951 - V ZR 121/50 Als vorübergehend ist eine Verbindung dann anzusehen, wenn sie mit der Absicht ihres späteren Wegfalls vollzogen wird (RGZ 47, 197 [202]); maßgebend ist, ob die spätere Aufhebung der Verbindung von vornherein beabsichtigt oder nach der Natur der Verbindung sicher in Aussicht zu nehmen war (RGZ 62, 410; 63, 416 [421]).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.