Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 1 - Allgemeiner Teil (§§ 1 - 240) |
| Abschnitt 2 - Sachen und Tiere (§§ 90 - 103) |
(1) 1Zubehör sind bewegliche Sachen, die, ohne Bestandteile der Hauptsache zu sein, dem wirtschaftlichen Zwecke der Hauptsache zu dienen bestimmt sind und zu ihr in einem dieser Bestimmung entsprechenden räumlichen Verhältnis stehen. 2Eine Sache ist nicht Zubehör, wenn sie im Verkehr nicht als Zubehör angesehen wird.
(2) 1Die vorübergehende Benutzung einer Sache für den wirtschaftlichen Zweck einer anderen begründet nicht die Zubehöreigenschaft. 2Die vorübergehende Trennung eines Zubehörstücks von der Hauptsache hebt die Zubehöreigenschaft nicht auf.
Rechtsprechung zu § 97 BGB
372 Entscheidungen zu § 97 BGB in unserer Datenbank:
- OLG Bremen, 27.10.2017 - 4 UF 86/17
Darlegungs- und Beweislast für die Zubehöreigenschaft einer Sache - ...
- BGH, 10.06.2011 - V ZR 233/10
Rechtliche Einordnung von Versorgungsleitungen für ein Nachbargrundstück; ...
- BGH, 20.11.2008 - IX ZR 180/07
Zubehöreigenschaft einer von einem Mieter in seine Wohnung eingebrachten Küche; ...
- OLG Nürnberg, 02.04.2002 - 3 U 4158/01
Einbauküche als Zubehör
- VerfGH Saarland, 19.04.2016 - Lv 10/15
- LG Düsseldorf, 11.08.2010 - 23 S 40/10
Eine Küche ist kein mitversichertes Zubehör i.S.d. C I 2 der ...
- OLG Düsseldorf, 15.12.2008 - 27 U 1/07
Anforderungen den Nachweis der Ungeeignetheit eines Bewerbers; Ansprüche eines ...
- VG Gießen, 11.09.2012 - 8 L 1673/12
Verstopfung einer Abwasserleitung
- OLG Celle, 02.10.2008 - 13 Verg 4/08
Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit des Antrags eines wegen ...
- OLG Nürnberg, 10.10.2016 - 14 U 1168/15
Zur rechtlichen Einordnung einer Aufdachsolaranlange bezüglich eines Grundstücks
§ 97 BGB in Nachschlagewerken
Querverweise
Redaktionelle Querverweise zu § 97 BGB:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Recht der Schuldverhältnisse
- Schuldverhältnisse aus Verträgen
- Begründung, Inhalt und Beendigung
- Begründung
- § 311c (Erstreckung auf Zubehör)
- Sachenrecht
- Eigentum
- Erwerb und Verlust des Eigentums an Grundstücken
- § 926 (Zubehör des Grundstücks)
- Dienstbarkeiten
- Nießbrauch
- Nießbrauch an Sachen
- § 1031 (Erstreckung auf Zubehör)
- Erbrecht
- Erbfolge
- § 1932 I 1 (Voraus des Ehegatten)
- Landesenteignungsgesetz (LEntG)
- Allgemeine Vorschriften
- § 5 IV (Umfang der Enteignung)