Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 1 - Allgemeiner Teil (§§ 1 - 240) |
| Abschnitt 2 - Sachen und Tiere (§§ 90 - 103) |
Bestandteile einer Sache, die voneinander nicht getrennt werden können, ohne dass der eine oder der andere zerstört oder in seinem Wesen verändert wird (wesentliche Bestandteile), können nicht Gegenstand besonderer Rechte sein.
Rechtsprechung zu § 93 BGB
691 Entscheidungen zu § 93 BGB in unserer Datenbank:
- BGH, 11.11.2011 - V ZR 231/10
Herausgabeanspruch: Sonderrechtsfähigkeit eines Bestandteils einer ...
- BGH, 26.10.2012 - V ZR 57/12
Wohnungseigentum: Begründung von Sondereigentum an wesentlichen ...
- OLG Schleswig, 19.04.2016 - 2 Wx 12/16
Schwimmende Häuser sind Gebäude im Sinne des WEG!
- BGH, 15.02.2008 - V ZR 222/06
Rechtsfolgen der Veräußerung eines in einem Nachbarstreit befangenen Grundstücks; ...
- BGH, 03.06.2005 - V ZR 196/04
Eigentum der Deutschen Telekom AG an Telefon-Hausnetzen in der ehemaligen DDR
- OLG Brandenburg, 14.04.2011 - 5 U 7/10
Zu den Grundsätzen des Eigengrenzüberbaus
Zum selben Verfahren:
- OLG Brandenburg, 14.04.2011 - 5 U 187/09
Eigengrenzüberbau: Bestimmung des Stammgrundstücks; Eigengrenzüberbau: Bestimmung ...
- OLG Brandenburg, 14.04.2011 - 5 U 187/09
- FG Berlin, 03.05.2005 - 2 K 2194/02
Investitionzulage für Datenkabel und Zubehör
- KG, 23.07.2015 - 1 W 759/15
Einbeziehung eines grenzüberschreitend errichteten Gebäudes in Wohnungseigentum
- VGH Bayern, 01.03.2010 - 20 ZB 09.3099
Registrierungspflicht nach dem Elektrogesetz; hier: implantatgestütztes Hörsystem ...
Querverweise
- Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
- Wohnungseigentum
- Begründung des Wohnungseigentums
- § 3 (Vertragliche Einräumung von Sondereigentum)
- Designgesetz (DesignG)
- Rechtsverletzungen
- § 43 (Vernichtung, Rückruf und Überlassung)
- Geschmacksmustergesetz (GeschmMG)
- Rechtsverletzungen
- § 43 (Vernichtung, Rückruf und Überlassung)