Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 1 - Allgemeiner Teil (§§ 1 - 240) |
| Abschnitt 2 - Sachen und Tiere (§§ 90 - 103) |
Bestandteile einer Sache, die voneinander nicht getrennt werden können, ohne dass der eine oder der andere zerstört oder in seinem Wesen verändert wird (wesentliche Bestandteile), können nicht Gegenstand besonderer Rechte sein.
Rechtsprechung zu § 93 BGB
912 Entscheidungen zu § 93 BGB in unserer Datenbank:
- OLG Schleswig, 19.04.2016 - 2 Wx 12/16
Wohnungseigentum; Gebäude iSd WEG; schwimmende Häuser (Wasserhäuser)
- BGH, 11.11.2011 - V ZR 231/10
Herausgabeanspruch: Sonderrechtsfähigkeit eines Bestandteils einer ...
Zum selben Verfahren:
- BGH, 07.12.2017 - VII ZR 101/14
Liefervertrag für eine Produktionsanlage: Anwendbarkeit von UN-Kaufrecht ...
- BGH, 26.10.2012 - V ZR 57/12
Wohnungseigentum: Begründung von Sondereigentum an wesentlichen ...
- KG, 23.07.2015 - 1 W 759/15
Begründung von Wohnungseigentum bei sog. überhängendem Überbau
- BGH, 10.06.2011 - V ZR 233/10
Rechtliche Einordnung von Versorgungsleitungen für ein Nachbargrundstück; ...
- AG Würzburg, 12.04.2016 - 30 C 820/15
Anfechtungsklage gegen Eigentümerbeschlüsse über Jahresabrechnung, Entlastung von ...
- BFH, 05.06.2013 - III B 47/12
Rügeverzicht bei Verfahrensmängeln
Zum selben Verfahren:
- FG Sachsen-Anhalt, 12.12.2011 - 1 K 1071/06
EDV-Verkabelung als selbständiges bewegliches Wirtschaftsgut - Änderung nach § ...
- FG Sachsen-Anhalt, 12.12.2011 - 1 K 1071/06
Querverweise
Auf § 93 BGB verweisen folgende Vorschriften:
- Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
- Wohnungseigentum
- Begründung des Wohnungseigentums
- § 3 (Vertragliche Einräumung von Sondereigentum)
- Designgesetz (DesignG)
- Rechtsverletzungen
- § 43 (Vernichtung, Rückruf und Überlassung)
- Geschmacksmustergesetz (GeschmMG)
- Rechtsverletzungen
- § 43 (Vernichtung, Rückruf und Überlassung)
Redaktionelle Querverweise zu § 93 BGB:
- Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
- Wohnungseigentum
- § 1 (Begriffsbestimmungen)