Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 1 - Allgemeiner Teil (§§ 1 - 240) |
| Abschnitt 2 - Sachen und Tiere (§§ 90 - 103) |
(1) 1Zu den Bestandteilen eines Grundstücks gehören solche Sachen nicht, die nur zu einem vorübergehenden Zweck mit dem Grund und Boden verbunden sind. 2Das Gleiche gilt von einem Gebäude oder anderen Werk, das in Ausübung eines Rechts an einem fremden Grundstück von dem Berechtigten mit dem Grundstück verbunden worden ist.
(2) Sachen, die nur zu einem vorübergehenden Zwecke in ein Gebäude eingefügt sind, gehören nicht zu den Bestandteilen des Gebäudes.
Rechtsprechung zu § 95 BGB
916 Entscheidungen zu § 95 BGB in unserer Datenbank:
- BGH, 07.04.2017 - V ZR 52/16
Windkraftanlage als Scheinbestandteil eines Grundstücks; Verbindung nur zu einem ...
Zum selben Verfahren:
- OLG Schleswig, 21.05.2013 - 3 U 77/12
Transformatorenstation als wesentlicher Grundstücksbestandteil
- BFH, 09.09.2010 - II B 53/10
Grunderwerbsteuerbarkeit der Veräußerung eines Gebäudes auf fremdem Boden
Zum selben Verfahren:
- FG Nürnberg, 11.03.2010 - 4 K 417/09
Grunderwerbsteuer: Erwerb eines Wochenendhauses auf gepachtetem Grund und Boden
- FG Nürnberg, 11.03.2010 - 4 K 417/09
- BGH, 02.12.2005 - V ZR 35/05
Wirksamkeit der Übereignung von in einem Straßengrundstück verlegten ...
Zum selben Verfahren:
- LG Bonn, 28.07.2004 - 13 O 579/03
- OLG Köln, 11.01.2005 - 15 U 146/04
Eigentumserwerb der Gemeinde bei Einbringung einer Wasserleitung in kommunales ...
- OLG Stuttgart, 19.12.2011 - 10 U 63/11
Bauträgervertrag: Eigentumserwerb eines über die Grenze gebauten ...
- OLG Stuttgart, 01.10.2012 - 5 U 180/11
Schadenersatz: Anspruch wegen der Beschädigung eines Glasfaserkabels
Querverweise
Auf § 95 BGB verweisen folgende Vorschriften:
- Erbbaurechtsgesetz (ErbbauRG)
- I. Begriff und Inhalt des Erbbaurechts
- 6. Bauwerk. Bestandteile
- § 12
Redaktionelle Querverweise zu § 95 BGB:
- Erbbaurechtsgesetz (ErbbauRG)
- I. Begriff und Inhalt des Erbbaurechts
- 1. Gesetzlicher Inhalt
- §§ 1 ff.