Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Löschungsvormerkung bei der Zwangsversteigerung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• RGZ 57, 209

Wird zitiert von ... (6)

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• BGH, 09.02.1989 - IX ZR 145/87

  Formularmäßige Vereinbarung bezüglich Rechtsstellung des Grundschuldbestellers …

  Dadurch wurde die Kl. als Ersteherin in Höhe des Nennbetrages der Grundschulden von einer Zahlung befreit, so daß die Übernahme dieser dinglichen Rechte einen Teil des von ihr geschuldeten Versteigerungserlöses bildete (BGHZ 56, 22 (24) = NJW 1971, 1750 = LM § 1169 BGB Nr. 3 vgl. RGZ 57, 209 (211)).
• BGH, 28.02.2013 - V ZB 18/12

  Zwangsversteigerungsverfahren: Ablösungsrecht des Zwischenrechtsinhabers bei nach …

  Ein eingetragenes Recht muss das Vollstreckungsgericht mit dem aus dem Grundbuch ersichtlichen Inhalt als bestehend behandeln (RGZ 57, 209, 211; OLG Hamm, OLGZ 1967, 57, 59).

  Die vorgelegten Schriftstücke (Ablichtungen von Privaturkunden) sind aber kein liquider Beweis für die Unrichtigkeit des Grundbuchs, weil mit ihnen weder die zur Löschung der Eintragungen im Grundbuch erforderlichen öffentlichen Urkunden dem Vollstreckungsgericht vorgelegt worden sind (RGZ 57, 209, 211) noch die Unwirksamkeit der Rechtsgeschäfte über die Einräumung des Vorrangs der Grundschulden und über deren Abtretung an die Beklagten zu 5 und zu 6 durch ein Urteil des Prozessgerichts nachgewiesen ist.

• BGH, 10.05.2012 - V ZB 156/11

  Zwangsversteigerungsverfahren: Behandlung einer Vormerkung zur Sicherung des …

  Ein aus dem Grundbuch ersichtliches Recht ist bei der Feststellung des geringsten Gebots aber nicht nur dann nicht (mehr) zu berücksichtigen, wenn die für die Löschung des Rechts erforderlichen Urkunden spätestens im Versteigerungstermin vorgelegt werden (…Hintzen in Dassler/Schiffhauer/Hintzen/Engels/Rellermeyer, ZVG, 13. Aufl., § 45 Rn. 3;… Stöber, ZVG, 19. Aufl., § 45 Anm. 6.6), sondern auch, wenn die Voraussetzungen für die Löschung "liquid vorliegen" (RG, RGZ 57, 209, 211; ähnlich OLG Hamm, OLGZ 1967, 57, 59: "einwandfrei erloschene Rechte";… Steiner/Eickmann, ZVG, 9. Aufl., § 44 Rn. 32).

• BGH, 31.10.1985 - IX ZR 95/85

  Erwerb einer Eigentümergrundschuld durch mehrere Miteigentümer; Aufhebung der …

  f)Nachrangige Grundpfandgläubiger haben weder aus einer Abrede noch nach § 1179 a Abs. 1 BGB die Aufhebung (Löschung) der von den Parteien erworbenen Grundschuld verlangt und durchgesetzt, so daß auch keine Zuzahlungspflicht nach § 50 Abs. 2 Nr. 1 ZVG (vgl. dazu RGZ 57, 209, 212) in Betracht kommt.
• OLG Hamm, 28.03.2002 - 27 U 184/01

  Ansprüche der früheren Eigentümer

  Rn. 48 Dementsprechend hat bereits das Reichsgericht (RGZ 57, 209, 212) entschieden, dass der Ersteher, dem zum Zeitpunkt des Zuschlags ein - durch eine Vormerkung gesicherter - Anspruch auf Löschung einer in das geringste Gebot aufgenommenen Grundschuld gegen den Inhaber zusteht, im Fall der Durchsetzung dieses Anspruchs nicht Nutznießer dieses Vorteils sein dürfe.
• OLG Nürnberg, 05.05.2006 - 5 U 1863/05
  Schon wenn er dem Versteigerungsgericht durch Vorlage der notariell beglaubigten Löschungsbewilligung die Löschungsreife liquid nachgewiesen hätte, wäre die Grundschuld unabhängig davon, dass sie weiterhin im Grundbuch eingetragen und damit existent war, nicht in das geringste Gebot aufgenommen worden (RGZ 57, 209/211).