Rechtsprechung
| RG, 21.04.1904 - Rep. IV. 25/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1904,27) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
15. Z.P.O. §§ 254. 256.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 58, 57
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 08.05.1961 - II ZR 205/59
Rechtshängigkeit des Zahlungsanspruchs bei Erhebung einer Stufenklage
Für die Stufenklage gilt insoweit nichts anderes als für die Leistungsklage sonst (BGH LM BGB § 123 Nr. 12 unter IV; RGZ 58, 57 '60). - BGH, 22.11.1957 - I ZR 144/56
Zur Kopie bzw. Nachahmung von Spitzenmustern
Ein Rechtsschutzbedürfnis für die beantragte Feststellung der Schadensersatzpflicht trotz der gleichzeitig von dem Kläger wegen des bereits eingetretenen Schadens erhobenen Leistungsklage hat das Berufungsgericht mit der Begründung bejaht, es müsse mit der Möglichkeit gerechnet werden, daß dem Kläger auch in Zukunft durch das vertragswidrige Verhalten des Beklagten noch Schaden entstehen werde (vgl. RGZ 58, 57, 60; BGH vom 28. Oktober 1955 - I ZR 188/54). - BGH, 28.10.1955 - I ZR 188/54
Rechtsmittel
Denn es kann nicht ohne weiteres angenommen werden, daß der Kläger ein solches Interesse hat, da er Erfüllung im Wege der Stufenklage (§ 254 ZPO) verlangen kann (RGZ 58, 57 [60]).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.