Rechtsprechung
| RG, 20.02.1906 - Rep. VII. 314/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 62, 410
Wird zitiert von ... (4)
- FG Köln, 28.02.2019 - 1 V 2304/18
"Zuhause im Glück" - Renovierungsleistungen sind einkommensteuerpflichtig
Um einen vorübergehenden Zweck im Sinne des § 95 BGB anzunehmen, genügt es jedoch nicht, dass die Parteien die dingliche Rechtslage so zu gestalten suchen, dass der ins Auge gefasste Erfolg des Eigentumsübergangs erst unter gewissen Voraussetzungen - hier Erstausstrahlung und Verzichtserklärung - eintreten soll (vgl. RG-Urteil vom 20. Februar 1906 VII 314/05, RGZ 62, 410; BGH-Beschluss vom 10. Dezember 1998 IX ZR 86/98, ZIP 1999, 75). - BGH, 10.12.1998 - IX ZR 86/98
Ersatzaussonderungsanspruch im Gesamtvollstreckungsverfahren (Insolvenzordnung) - …
Entscheidend ist nicht, welchen vertraglichen Regelungen sich der Verbindende unterworfen hat, sondern sein objektivierbarer, dem normalen Lauf der Dinge entsprechender innerer Wille im Zeitpunkt der Verbindung (RGZ 62, 410, 411; 63, 416, 422; BGHZ 104, 298, 300). - BGH, 10.12.1998 - IX ZB 86/98
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Ersatzaussonderungsanspruchs
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 19.10.1951 - V ZR 121/50 Als vorübergehend ist eine Verbindung dann anzusehen, wenn sie mit der Absicht ihres späteren Wegfalls vollzogen wird (RGZ 47, 197 [202]); maßgebend ist, ob die spätere Aufhebung der Verbindung von vornherein beabsichtigt oder nach der Natur der Verbindung sicher in Aussicht zu nehmen war (RGZ 62, 410; 63, 416 [421]).
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