Rechtsprechung
| RG, 25.04.1906 - Rep. I. 507/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1906,154) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Übertragung einer Firma.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 63, 226
Wird zitiert von ...
- BGH, 17.04.1957 - IV ZR 2/57
Rechtsmittel
Es ist oben schon darauf hingewiesen worden, daß auf § 23 HGB der weitere Rechtsgrundsatz beruht, daß das Recht zur Fortführung einer "abgeleiteten" Firma erlischt, wenn das Handelsgeschäft, für das die Firma geführt wird, nicht mehr betrieben wird (RGZ 46, 150), und daß es sich auch nicht in dem einzelnen Geschäftszweig fortsetzt, den ein Dritter erwirbt (RGZ 56, 187; 63, 226; 64, 129 [132]; 169, 133; RG in Recht 1924, Sp 366 Nr. 1319; KG in RJA 17, 87; OLG München in JFG 113, 337;… Würdinger in RGRK HGB 2. Aufl. § 22 Anm. 7 auf S. 258; § 24 Anm. 5 auf Seite 291;… Dühringer-Hachenburg-Höniger HGB 3. Aufl. § 22 Anm. 2 und 4 auf S. 308; Adler in ZHR 85, 135 f; Pisko in Ehrenberg Hdbch d HRR Bd. II, 304; J.v. Gierke in ZHR 112, 3).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.