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Rechtsprechung
   RG, 25.04.1906 - Rep. I. 507/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1906,154
RG, 25.04.1906 - Rep. I. 507/05 (https://dejure.org/1906,154)
RG, Entscheidung vom 25.04.1906 - Rep. I. 507/05 (https://dejure.org/1906,154)
RG, Entscheidung vom 25. April 1906 - Rep. I. 507/05 (https://dejure.org/1906,154)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Übertragung einer Firma.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 63, 226
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 17.04.1957 - IV ZR 2/57

    Rechtsmittel

    Es ist oben schon darauf hingewiesen worden, daß auf § 23 HGB der weitere Rechtsgrundsatz beruht, daß das Recht zur Fortführung einer "abgeleiteten" Firma erlischt, wenn das Handelsgeschäft, für das die Firma geführt wird, nicht mehr betrieben wird (RGZ 46, 150), und daß es sich auch nicht in dem einzelnen Geschäftszweig fortsetzt, den ein Dritter erwirbt (RGZ 56, 187; 63, 226; 64, 129 [132]; 169, 133; RG in Recht 1924, Sp 366 Nr. 1319; KG in RJA 17, 87; OLG München in JFG 113, 337;… Würdinger in RGRK HGB 2. Aufl. § 22 Anm. 7 auf S. 258; § 24 Anm. 5 auf Seite 291;… Dühringer-Hachenburg-Höniger HGB 3. Aufl. § 22 Anm. 2 und 4 auf S. 308; Adler in ZHR 85, 135 f; Pisko in Ehrenberg Hdbch d HRR Bd. II, 304; J.v. Gierke in ZHR 112, 3).
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