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| RG, 21.06.1906 - Rep. VI. 97/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Beschwerde. Kosten einer Beweisaufnahme.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 63, 408
Wird zitiert von ...
- BGH, 12.01.1960 - VI ZR 220/58
Haftungsverteilung bei Kollision mit einer Straßenbahn
Ein solcher Schluß ist insbesondere dann rechtlich möglich, wenn die Partei keine Gründe anzugeben vermag, die nach den auch im Prozeßrecht geltenden Grundsätzen von Treu und Glauben (BGH Urteil vom 20. November 1952 - IV ZR 204/52 = JZ 1953, 153) ihre Weigerung berechtigt erscheinen lassen (vgl. Stein-Jonas-Schönke 18, Aufl. Vorbem, IV 3 vor § 371 ZPO;… Baumbach 24. Aufl. Übersicht 3 B vor § 371 ZPO; - RGZ 63, 408, 410).
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