Rechtsprechung
| RG, 25.03.1907 - Rep. VI. 276/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1907,17) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 65, 398
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 30.05.2013 - 5 U 94/12
Unterlassungsklage wegen Besitzstörung: Zulässigkeit einer Widerklage gegenüber …
Rn. 43 Es ist seit der Entscheidung des Reichsgerichts RGZ 65, 398 ff. anerkannt, dass dann, wenn mehrere Personen anfechtungsberechtigt sind, grundsätzlich jeder von ihnen das Anfechtungsrecht allein ausüben kann (RGZ 65, 398, 405;… Palandt/Ellenberger, a. a. O., § 115 BGB Rdnr. 4;… Staudinger/Roth, § 143 BGB Rdnr. 15). - AG Waldbröl, 22.02.2016 - 15 C 119/15
Vollstreckungsabwehrklage; Rechtsschutzbedürfnis; Umfang; sachliche …
Für eine Teilklage entsprach es allgemeiner Ansicht, dass sie die Verjährung nur für den geltend gemachten Anspruchsteil unterbrach (vgl. RGZ 57, 372; 65, 398; 66, 365; 93, 158, 159 f.; BGH NJW 1976, 960, 961; NJW-RR 1988, 692, 693;… ebenso nunmehr für die Hemmung gem. § 204 I Nr. 1 BGB nF: BGH NJW 2009, 1950 Rn. 12).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.