Rechtsprechung
| RG, 17.04.1907 - Rep. V. 374/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Willenserklärung.; Irrtum.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 66, 21
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 25.03.1983 - V ZR 268/81
Rechtsfolgen der irrtümlichen Falschbezeichnung bei einem Grundstückskaufvertrag
Der Senat hat diese Frage in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Reichsgerichts stets bejaht, wenn das objektiv Erklärte dem Formerfordernis des § 313 BGB genügte (vgl. hierzu RGZ 46, 225, 227; RG JW 1904, 58 Nr. 13; RGZ 60, 338, 340; RGZ 61, 264, 265; RGZ 66, 21, 23; … - BGH, 30.05.1988 - II ZR 204/87
Falsa demonstratio - Auslegung einer Vertragsbestimmung - Freistellung von …
Kann für die in einem Vertrag enthaltenen Erklärungen ein übereinstimmender Wille der Parteien festgestellt werden oder hat bei einer empfangsbedürftigen Willenserklärung der Erklärungsempfänger den wirklichen Willen des Erklärenden erkannt - mag er ihn auch innerlich nicht gebilligt haben - so ist dieser auch dann allein maßgebend, wenn er von dem Wortlaut der Erklärung nicht gedeckt wird (vgl. BGHZ 20, 109, 110; 71, 243, 247 sowie RGZ 66, 21, 24;… BGH, Urt. v. 21. Mai 1959 - II ZR 165/57, LM BGB § 119 Nr. 6;… Urt. v. 26. Oktober 1983 - IVa ZR 80/82, NJW 1984, 721 [BGH 26.10.1983 - IVa ZR 80/82]). - BGH, 08.06.1965 - V ZR 197/62
Anlegung einer Schneise durch ein Waldgrundstück als Grenze zwischen Bauernhöfen …
In ersterer Hinsicht folgt das Berufungsgericht ohne Rechtsirrtum der Rechtsprechung des Reichsgerichts dahin, daß in einem Fall der hier gegebenen Art, wenn also der Wortlaut der Auflassungserklärungen weiter geht als der wirkliche Wille der Beteiligten, keine rechtsgültige Auflassung für die von den übereinstimmenden Willen der Parteien nicht umfaßte Grundfläche vorliegt (RGZ 66, 21, 24; 77, 33; RG LZ 1932, 1304 Nr. 2;… Meisner/Stern/Hodes, Nachbarrecht 3. Aufl. § 6 III c S. 82;… BGB RGRK 11. Aufl. §§ 925, 925 a Anm. 30;… Staudinger, BGB 11. Aufl. §§ 925, 925 a Anm. 23 S. 553).
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