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| RG, 01.11.1907 - Rep. II. 173/07 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schadensersatz wegen Nichterfüllung nach § 326 Abs. 1 B.G.B. ; Nachfrist
Papierfundstellen
- RGZ 66, 419
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 11.01.1961 - VIII ZR 86/60 Dabei muß ein strenger Maßstab angelegt werden, besonders dann, wenn Differenzen aus dem Vertragsinhalt auftreten oder wenn trotz der Erfüllungsweigerung des Schuldners eine Leistungsbereitschaft zu anderen Bedingungen von ihm erklärt worden ist (RGZ 66, 419, 421; 90, 317; 102, 262, 266; ferner RGJW 1911, 7117; 1912, 11415; 1913, 9183; vgl. Urt. des erkennenden Senats vom 26. Oktober 1960 - VIII ZR 225/59 - S. 2).
- BGH, 18.09.1985 - VIII ZR 263/84
Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung von Kaufverträgen - Zivilrechtliche …
Allerdings kann die Ablehnung der Erfüllung ausnahmsweise nicht die Voraussetzungen des § 326 BGB ersetzen, wenn sie auf einer anderen Auslegung der Liefervereinbarung beruht (BGH Urteil vom 25. Februar 1971 - VII ZR 102/69 = NJW 1971, 798; RGZ 66, 419, 421). - BGH, 18.09.1985 - VIII ZR 252/84
Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung von Kaufverträgen - Zivilrechtliche …
Allerdings kann die Ablehnung der Erfüllung ausnahmsweise nicht die Voraussetzungen des § 326 BGB ersetzen, wenn sie auf einer anderen Auslegung der Liefervereinbarung beruht (BGH Urteil vom 25. Februar 1971 - VII ZR 102/69 = NJW 1971, 798; RGZ 66, 419, 421). - BGH, 16.06.1955 - II ZR 11/54
Rechtsmittel
Die Entscheidungen RGZ 66, 419 und RGZ 102, 262 [266] betreffen ganz besonders gelagerte Fälle; das Urteil RGZ 104, 275 [277] spricht nicht für die Ansicht der Beklagten, sondern für die des Berufungsgerichts.
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