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Rechtsprechung
   RG, 04.01.1911 - Rep. III. 147/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1911,299
RG, 04.01.1911 - Rep. III. 147/10 (https://dejure.org/1911,299)
RG, Entscheidung vom 04.01.1911 - Rep. III. 147/10 (https://dejure.org/1911,299)
RG, Entscheidung vom 04. Januar 1911 - Rep. III. 147/10 (https://dejure.org/1911,299)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Unfallfeststellung im Sinne des Unfallfürsorgegesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 75, 322
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 06.06.1952 - V ZR 130/51

    Rechtsmittel

    Hat dagegen die Leistung auf der einen Seite das Gefühl einer wirklichen Schuld, auf der anderen Seite das Gefühl eines wirklichen Anspruchs hervorgerufen, wird das Geleistete in der Annahme gegeben oder genommen, daß dadurch die Schuld abgetragen, die Leistung bezahlt werden solle, so liegt keine Einigkeit über die Unentgeltlichkeit der Zuwendung und deshalb keine Schenkung vor (RGZ 94, 322 [324]; 72, 188 [191]; 75, 322 [324]; Staudinger I 2 c zu § 516 BGB).
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