Rechtsprechung
| RG, 09.10.1914 - Rep. II. 223/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Gesellsch. m. b. H. Nichtiger Versammlungsbeschluss
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 85, 311
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Koblenz, 24.09.2007 - 12 U 1437/04
Bank in der Geschäftsform einer GmbH: Wirksamkeit eines Entlastungsbeschlusses …
Ein- und derselbe Gesellschafterbeschluss darf nämlich nicht für den einen Teil der Betroffenen nichtig, aber für den anderen Teil nach wie vor die verbindliche Äußerung des Gesellschaftswillens sein; das "würde ... in der Mehrzahl der Fälle zu unlösbarem Wirrsal führen" (RGZ 85, 311, 313). - KG, 26.09.2023 - 2 AR 39/23
Funktionelle Zuständigkeit der Kammern für Handelssachen für …
Nach ständiger Rechtsprechung (so bereits RG, Urteil vom 9. Oktober 1914 - II 223/14, RGZ 85, 311; BGH, Urteil vom 16. Dezember 1953 - II ZR 167/52, BGHZ 11, 231 [235]; sowie zuletzt BGH…, Urteil vom 6. Dezember 2022 - II ZR 187/21, NJW 2023, 1220 Rn. 28 m. w. N.) und herrschender Lehre (…Lutter/Hommelhoff/Bayer, GmbHG, 21. Aufl. 2023, Anh. § 47 Rn. 1;… MüKoZPO/Wertenbruch, 4. Aufl. 2023, Anh. § 47 Rn. 1 ff. m. w. N.) sind deshalb die einschlägigen aktienrechtlichen Bestimmungen (§§ 241 ff. AktG) entsprechend anzuwenden. - OLG Hamburg, 06.03.1992 - 11 U 134/91
Rechtmäßigkeit der Beschlüsse zur Besetzung des Vorstandsausschusses einer …
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