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| RG, 04.02.1916 - Rep. II. 378/15 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Unmöglichkeit der Leistung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 88, 76
Wird zitiert von ...
- BGH, 09.12.1983 - V ZR 188/82
Positive Verletzung des Vertrags über Übereignung eines Hausgrundstücks durch …
Denn wenn im Fall einer auf Lebenszeit geschuldeten Verköstigung (und auch Pflege) die auf einen bestimmten Zeitraum - etwa von einem Tag, jedenfalls aber von mehreren Tagen - entfallenden Einzelleistungen nicht erbracht werden, so sind diese Leistungen der Natur der Sache nach nicht mehr nachholbar und daher unmöglich geworden, da eine spätere Leistung den Leistungszweck nicht mehr verwirklichen könnte (…MünchKomm/Emmerich, BGB § 275 Rdn. 39 ff;… Palandt/Heinrichs a.a.O. § 284 Anm. 1 a und § 271 Anm. 2 b;… Staudinger/Löwisch a.a.O. Vorbem. zu §§ 284 bis 292 Rdn. 2; vgl. auch BGHZ 60, 14, 16; RGZ 88, 76, 78; OLG Braunschweig OLGE 22, 202; OLG Stuttgart BB 1977, 118, 119 a.E.).
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