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Rechtsprechung
   RG, 02.05.1917 - Rep. V. 13/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1917,149
RG, 02.05.1917 - Rep. V. 13/17 (https://dejure.org/1917,149)
RG, Entscheidung vom 02.05.1917 - Rep. V. 13/17 (https://dejure.org/1917,149)
RG, Entscheidung vom 02. Mai 1917 - Rep. V. 13/17 (https://dejure.org/1917,149)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • opinioiuris.de

    Auftrag auf Erlassung eines Anerkenntnisurteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Stattgabe eines Auftrags auf Erlassung eines Anerkenntnisurteils nach Abgabe eines inzwischen betrittenen Anerkenntnisses

Papierfundstellen

  • RGZ 90, 186
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 17.08.2017 - 5 A 2.17

    Abschluss; Abwägung; Anerkenntnis; Ausgangsrechtsstreit; Ausgangsverfahren; …

    Der Anerkennende unterwirft sich insoweit der eingeklagten Entschädigungsforderung als zu Recht bestehendem Anspruch (RG, Urteil vom 2. Mai 1917 - V. 13/17 - RGZ 90, 186 ; BGH, Urteil vom 8. Oktober 1953 - III ZR 206/51 - BGHZ 10, 333 ).
  • BGH, 17.03.1993 - XII ZR 256/91

    Fortwirkung eines im schriftlichen Vorverfahren abgegebenen Anerkenntnisses

    Das Anerkenntnis behält seine Wirkung regelmäßig für den ganzen Prozeß unabhängig davon, ob ein Kläger einen Antrag auf Erlaß eines Anerkenntnisurteils gestellt hat, ein Versäumnisurteil ergangen ist oder streitig verhandelt worden ist (RGZ 90, 186, 190;… Rosenberg/Schwab, Zivilprozeßrecht 14. Aufl. S. 843 f;… Stein/Jonas/Leipold, ZPO 20. Aufl. § 307 Rdn. 29 m.w.N.;… Baumbach/Hartmann, ZPO 51. Aufl. § 307 Rdn. 15).
  • BGH, 08.10.1953 - III ZR 206/51

    Bayerischer Staat gegen bayerischen Landkreis - § 307 ZPO aF, bei Verzicht des …

    Der Anerkennende unterwirft sich dem Klaganspruch als einem zu Recht bestehenden Anspruch (RGZ 90, 186 [190]).
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