Rechtsprechung
| RG, 23.06.1917 - Rep. V. 33/17 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Rechtsverlust bei Arglist
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtsverlust bei Arglist
Papierfundstellen
- RGZ 90, 350
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 26.06.1953 - V ZR 71/52
Rechtsmittel
Das planmässige Zusammenwirken eines Dritten mit einem Vertragsteil zum Nachteil des anderen Vertragsteiles kann auch auf Seiten des Dritten sittenwidrig sein, wie in der Rechtsprechung ständig anerkannt worden ist (RGZ 88, 361; 90, 350 [355]); eine solche Sittenwidrigkeit des Dritten liegt aber noch nicht in der blossen Tatsache eines Vertrags Schlusses, dessen Erfüllung durch den Vertragsgegner die vertraglichen Rechte eines ändern beeinträchtigt. - BGH, 10.01.1964 - Ib ZR 78/62
Voraussetzungen für das Vorliegen einer wettbewerbswidrigen Handlung durch eine …
Bereits das Reichsgericht hat in Fällen, die nicht wettbewerblicher Natur waren, wiederholt das planmäßige Zusammenwirken eines Dritten mit einem Vertragsbrüchigen als einen im Rahmen des Gesamttatbestandes zu würdigenden besonderen Umstand angesehen, der das Verhalten des Schädigers als sittlich besonders verwerflich erscheinen läßt (RGZ 62, 137, 139; 88, 361, 366; 90, 350, 355; JW 1935, 3300;… vgl. auch RGRK 11. Aufl. Anm. 44 zu § 826 BGB).
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