Rechtsprechung
| RG, 12.11.1918 - Rep. VII. 226/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- opinioiuris.de
Lieferung aus einem Werkvertrag
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Lieferung aus einem Werkvertrag; Warenumsatzstempel; Warenumsatzsteuer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 94, 126
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 12.10.1978 - VII ZR 288/77
Verjährung des Vergütungsanspruchs des Herstellers einer Eigentumswohnung
Eine Vereinbarung, wonach der Veräußerer auf seinem Grundstück ein Gebäude errichten und das bebaute Grundstück dem Erwerber sodann übereignen soll, ist ein Werklieferungsvertrag über eine unvertretbare Sache (BGH Urteil vom 12. Dezember 1968 - VII ZR 18/66 = LM BGB § 459 Nr. 20; BGHZ 60, 362, 363; BGH, Urteil vom 24. Mai 1974 - V ZR 193/72 - Schäfer/Finnern Z 2.502 Bl. 5, 6; RGZ 94, 126, 128;… Glanzmann in BGB-RGRK, 12. Aufl., § 651 Rdn. 6 und § 631 Rdn. 169;… Staudinger/Riedel, BGB, 11. Aufl., § 651 Rdn. 3 g;… Palandt/Thomas, 37. Aufl., § 651 Anm. 3;… Ingenstau/Korbion, VOB/A, 8. Aufl., Anh. Rdn. 71 d;… Weitnauer/Wirths, WEG, 4. Aufl., Anh. zu § 8 Rdn. 12; Locher, Baubetreuungsrecht, S. 13; ders. NJW 1967, 326, 328; Koeble, NJW 1974, 721, 724/725; a.A. Weitnauer, JZ 1973, 736). - BGH, 04.04.1960 - VII ZR 35/59
Rechtsmittel
Die Klägerin schuldete der Beklagten nicht die Lieferung einer Sache, sondern ein Work (vgl. BGHZ 26, 178, 181 [BGH 16.12.1957 - VII ZR 402/56]; RGZ 97, 87, 90; 94, 126, 129;… Staudinger BGB 11. Aufl. § 651 Randz. 3 Ziffer g;… RGRK BGB 11. Aufl. § 651 Anm. 1). - BGH, 11.07.1956 - V ZR 29/55
Rechtsmittel
Das Reichsgericht hat in RGZ 94, 126 [128] allerdings ausgesprochen, ein Vertrag, durch den jemand sich verpflichtet, auf einem von ihm zu beschaffenden Grundstück und aus den von ihm zu beschaffenden Stoffen ein Gebäude zu errichten und das bebaute Grundstück dem Besteller zu übergeben und zu übereignen , würde ein Werklieferungsvertrag sein.
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