Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Baugenehmigung; Putenmaststall; Emissionen; Divergenzrüge

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 124 Abs 2 Nr 4 VwGO; § 146 Abs 4 VwGO; § 35 Abs 1 Nr 1 BauGB; § 35 Abs 1 Nr 4 BauGB
  Abwehrrecht; Baugenehmigung; Beschwerde; Darlegung; Darlegungsgebot; Divergenzrüge; Emission; Geruch; Intensivtierhaltung; landwirtschaftlicher Betrieb; Luftverunreinigung; Nachbar; Nachbarschutz; Putenaufzucht; Putenmaststall; schädliche Umwelteinwirkung; Stallluft; ...

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Zumutbarkeit von Geruchsbeeinträchtigungen durch Putenmastvorhaben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2002, 731
• RdL 2002, 91

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (7)

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• OVG Niedersachsen, 19.01.1995 - 1 L 166/90

  Putenmaststall; Geräusche; Immissionen; Zumutbarkeit; Berechnung; Meteorologische …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.12.2001 - 1 MA 3356/01

  Da es für Belästigungen durch Putenaufzucht und -haltung keine besonderen Regelwerke gibt, ist der Rückgriff auf die genannte Richtlinie zulässig (Urt. d. Sen. v. 19.1.1995 - 1 L 166/90 -, BRS 57, Nr. 106).

  Eine Umrechnung der Mastplätze von Hühner auf Puten kommt nach der zitierten Rechtsprechung des Senats nicht in Betracht (Urt. v. 19.1.1995 - 1 L 166/90 -, aaO).

• BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95

  Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.12.2001 - 1 MA 3356/01

  Das Europäische Gemeinschaftsrecht und das UVPG haben rein verfahrensrechtlichen Charakter und verleihen dem Nachbarn keinen Anspruch auf Durchführung des Verfahrens (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.1.1996 - 4 C 5.95 -, DVBl. 1996, 677, 681, zum Planfeststellungsrecht; Beschl. d. Sen. v. 3.12.2001 - 1 MB 2768/01 -, Schmidt/.
• OVG Niedersachsen, 31.07.1998 - 1 L 2696/98

  Ernstliche Zweifel; Richtigkeit eines Urteils; Erfolgswahrscheinlichkeit; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.12.2001 - 1 MA 3356/01

  Der Antragsteller hat keine ernsthaften Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung dargelegt (vgl. zum Maßstab: Beschl. d. Sen. v. 31.7.1998 - 1 L 2696/98 -, NdsVBl. 1999, 93).

• OVG Niedersachsen, 19.08.1999 - 1 M 2711/99

  Nachbarschutz gegen Hähnchenmaststall im Außenbereich; Maßgeblichkeit der …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.12.2001 - 1 MA 3356/01

  Die Aussagen in dem von dem Verwaltungsgericht zitierten Beschluss des Senats vom 19. August 1999 - 1 M 2711/99 - (NVwZ-RR 2000, 91) haben nach wie vor Gültigkeit.
• BVerwG, 31.01.1990 - 4 B 167.89

  Verletzung der Sachaufklärungsplicht auf Grund fehlender weiterer Beweisaufnahme …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.12.2001 - 1 MA 3356/01

  Preuß, DVBl. 1995, 485, 494; Hien, NVwZ 1997, 422).
• OVG Niedersachsen, 10.08.2000 - 1 M 760/00

  Baugenehmigung; Baunachbarklage; Betrieb; Enten-Stallanlage; Entenstall; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.12.2001 - 1 MA 3356/01

  Mit dem Hinweis auf den Beschluss des Senats vom 10. August 2000 (- 1 M 760/00 -, NuR 2001, 101) werden die Voraussetzungen des Zulassungsgrundes nicht dargelegt.
• OVG Niedersachsen, 03.12.2001 - 1 MB 2768/01

  Außenwohnbereich; Belästigung; Geruchsbelästigung; Nachbarschutz; Nachbarschutz …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.12.2001 - 1 MA 3356/01

  Das Europäische Gemeinschaftsrecht und das UVPG haben rein verfahrensrechtlichen Charakter und verleihen dem Nachbarn keinen Anspruch auf Durchführung des Verfahrens (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.1.1996 - 4 C 5.95 -, DVBl. 1996, 677, 681, zum Planfeststellungsrecht; Beschl. d. Sen. v. 3.12.2001 - 1 MB 2768/01 -, Schmidt/.

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• OVG Niedersachsen, 04.03.2005 - 7 LA 275/04

  Streit über Gesundheitsgefahren durch Immissionen aus …

  Vor diesem Hintergrund hat er schädliche Wirkungen von Luftverunreinigungen durch Stallluft jedenfalls in einer Entfernung von 180 m außerhalb der Hauptwindrichtung nach dem derzeitigen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse als nicht nachgewiesen angesehen (Beschl. v. 19.8. 1999 - 1 M 2711/99 -, NVwZ-RR 2000, 91; Beschl. v. 3.12.2001 - 1 MB 2768/01 -; Beschl. v. 6.12.2001 - 1 MA 3356/01 -, NVwZ-RR 2002, 731).
• VG Osnabrück, 14.02.2005 - 2 B 86/04
  1998, 299; B. v. 06.12.2001 - 1-MA 3356/01 -, NVwZ-RR 2002, 731).
• OVG Niedersachsen, 04.01.2005 - 7 ME 240/04

  Zur Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung vor Errichtung und der …

  Vielmehr entspricht es dem derzeitigen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse, dass schädliche Wirkungen von Luftverunreinigungen durch Stallluft in einer Entfernung von 180 m außerhalb der Hauptwindrichtung nicht nachgewiesen sind (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 6.12.2001 - 1 MA 3356/01 -, NVwZ-RR 2002, 731 m.w.N.).
• VG Osnabrück, 28.02.2003 - 2 A 147/01

  Entenmaststall; Geruchsbelästigungen; Nachbarschutz; Rücksichtnahmegebot; TA …

  Soweit es dabei um die Frage geht, ob die mit dem Betrieb eines Geflügelmaststalles verbundenen (Geruchs-)Immissionen "erheblich" in diesem Sinne und damit für den Nachbarn im Ergebnis nicht mehr zumutbar sind, kann mangels entsprechender normativer Vorgaben regelmäßig auf die Aussagen der VDI-Richtlinie 3472 (Tierhaltung Hühner), insbesondere die darin enthaltenen Abstandsregelungen, zurückgegriffen werden, da diese auf entsprechenden Erkenntnissen und Erfahrungen von Sachverständigen beruhen und deshalb ungeachtet ihres fehlenden Rechtsnormcharakters auch für die Gerichte eine gewichtige, die Erheblichkeitsgrenze des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG gesetzeskonform absteckende Entscheidungshilfe darstellen (vgl. Nds. OVG, U. v. 19.01.1995 - 1 L 166/90 -, BRS 57 Nr. 106; U. v. 18.02.1998 - 7 L 2108/96 -, NuR 1998, 661;… U. v. 06.03.1998, aaO; B. v. 06.12.2001 - 1 MA 3356/01 -, RdL 2002, 91).