Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 02.01.2012 - I-18 U 149/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- tis-gdv.de
Beweisangebot, Zustellung, Empfänger, Nachbar
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
CMR Art. 17; CMR Art. 29
Anforderungen an die Ablieferung des Transportguts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wirksamkeit einer Klausel über die Abgabemöglichkeit bei "Nachbarn" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Speditionsunternehmens
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 09.06.2011 - 31 O 48/10
- OLG Düsseldorf, 02.01.2012 - I-18 U 149/11
- BGH, 06.02.2013 - I ZR 22/12
- OLG Düsseldorf, 20.05.2015 - 18 U 149/11
- BGH, 24.03.2016 - I ZR 113/15
- BGH, 25.01.2017 - I ZR 113/15
Papierfundstellen
- RdTW 2013, 276
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 14.03.2007 - 18 U 163/06
Zur Unwirksamkeit einer Klausel in Beförderungsbedingungen wegen Verwendung nicht …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.01.2012 - 18 U 149/11
Vielmehr war er nur Nachbar und insoweit hat der Senat bereits entschieden (I-18 U 163/06), dass Ziff. 10 der Beförderungsbedingungen der Beklagten, wonach "Nachbarn" als empfangsberechtigt anzusehen sind, unwirksam ist. - LG Düsseldorf, 09.06.2011 - 31 O 48/10
Schadensersatzansprüche wegen eines Transportschadensfalles; Überlassung der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.01.2012 - 18 U 149/11
Die Berufung der Beklagten gegen das am 09.06.2011 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf (31 O 48/10) wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
- BGH, 24.03.2016 - I ZR 113/15
Schadensersatzprozess wegen Abhandenkommens einer Paketsendung im internationalen …
Der Senat hat dort den Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 2. Januar 2012 - 18 U 149/11 aufgehoben, mit dem das Berufungsgericht gemäß § 522 Abs. 2 ZPO die Berufung der Beklagten gegen das der Klage stattgebende Urteil des Landgerichts zurückgewiesen hatte. - BGH, 25.01.2017 - I ZR 113/15
Internationaler Straßengüterverkehr: Wirksamkeit einer in einem Frachtvertrag …
Das mit der Revision anzufechtende Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 20. Mai 2015 - 18 U 149/11, juris enthalte jedoch keinen Hinweis, dass dieses Gericht die Ersatzzustellungsklausel dort ebenso für unwirksam gehalten habe wie in seinem zuvor in dieser Sache ergangenen Zurückweisungsbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO vom 2. Januar 2012 (OLG Düsseldorf, RdTW 2013, 276), den der Senat gemäß § 544 Abs. 7 ZPO aufgehoben habe (BGH, Beschluss vom 6. Februar 2013 - I ZR 22/12, TranspR 2013, 430).
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