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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 30.04.2003 - 2 W 388/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,4464
OLG Dresden, 30.04.2003 - 2 W 388/03 (https://dejure.org/2003,4464)
OLG Dresden, Entscheidung vom 30.04.2003 - 2 W 388/03 (https://dejure.org/2003,4464)
OLG Dresden, Entscheidung vom 30. April 2003 - 2 W 388/03 (https://dejure.org/2003,4464)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein. Hier klicken, um das Aktenzeichen in Ihre Zwischenablage zu kopieren.

  • Judicialis

    ZPO § 727

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 727
    Anwendbarkeit des § 138 Abs. 3 ZPO im Klauselerteilungsverfahren nach § 727 ZPO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Erteilung einer Vollstreckungsklausel im Wege der Titelumschreibung ; Änderung der Parteibezeichnung durch das Gericht; Berücksichtigung anderer als offenkundige oder durch öffentliche bzw. öffentlich beglaubigte Urkunden nachgewiesene Tatsachen bei der gerichtlichen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 51 (Leitsatz)

    § 727 ZPO
    Erteilung einer vollstreckbaren Urteilsausfertigung

Papierfundstellen

  • NJ 2003, 657 (Ls.)
  • Rpfleger 2003, 673
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (36)

  • BGH, 28.03.1995 - X ARZ 255/95

    Bezeichnung der beklagten Partei; Anfechtung des Titels durch eine "Scheinpartei"

    Auszug aus OLG Dresden, 30.04.2003 - 2 W 388/03
    Einer hierfür erforderlichen erkennbaren Fehlbezeichnung (vgl. hierzu: BGH NJW 2003, 1043; BGH NJW 2002, 3110 [3111]; BGH NJW-RR 1995, 764 f.; BGH NJW 1981, 1453 f.) steht entgegen, dass Hinweise auf eine Vereinigung aller Geschäftsanteile in der Hand des Antragsgegners weder dem schriftsätzlichen Vorbringen noch den eingereichten Anlagen entnommen werden konnten (vgl. BGH NJW 2002, 3110 [3111]; BGH NJW 1988, 1585 [1587]; BGH NJW 1987, 1946 [1947]).

    Die Interessen des Letzteren werden dadurch gewahrt, dass ihm ein Anspruch auf Erstattung seiner angefallenen außergerichtlichen Kosten zuzubilligen ist (vgl. BGH NJW-RR 1995, 764 [765]).

  • BGH, 24.04.1974 - VIII ZR 211/72

    Beweisbedürftigkeit von Tatsachen

    Auszug aus OLG Dresden, 30.04.2003 - 2 W 388/03
    Wenn in diesem unstreitige Tatsachen nicht ohne Weiteres einer Beweisführung durch Urkunden bedürfen (vgl. BGHZ 62, 286 [289 ff.]; BGH ZIP 1994, 24 [25]), rechtfertigt sich dies daraus, dass der Urkundenprozess als Streitverfahren ausgestaltet ist und lediglich hinsichtlich des Beweisrechts Besonderheiten unterliegt.
  • BGH, 30.11.1993 - XI ZR 8/93

    Wirksamkeit eines Wechselakzepts

    Auszug aus OLG Dresden, 30.04.2003 - 2 W 388/03
    Wenn in diesem unstreitige Tatsachen nicht ohne Weiteres einer Beweisführung durch Urkunden bedürfen (vgl. BGHZ 62, 286 [289 ff.]; BGH ZIP 1994, 24 [25]), rechtfertigt sich dies daraus, dass der Urkundenprozess als Streitverfahren ausgestaltet ist und lediglich hinsichtlich des Beweisrechts Besonderheiten unterliegt.
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