Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung aufgelöster Ansparabschreibungen bei der Ermessensausübung einer Behörde i.R.v. Arbeitslosengeld; Aufhebung einer Bewilligung und Erstattungsforderung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes wegen Erzielung von Einkünften aus selbstständiger ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2408/08
• BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 22/10 R

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 02.06.2004 - B 7 AL 58/03 R

  Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen - Verlustausgleich zwischen …

  Auszug aus SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2408/08

  Ungeachtet dessen, dass die auf § 328 SGB III verweisende Vorschrift des § 40 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1a SGB II erst zum 1.10.2005 in Kraft getreten ist, hatte die Beklagte aufgrund der Angaben des Klägers in seinem Antrag auf Bewilligung von Leistungen keine Veranlassung zu vermuten, dass sich im Leistungszeitraum Einkünfte des Klägers - in wechselnder Höhe - aus selbständiger Tätigkeit ergeben könnten (vgl. BSG, Urt. v. 2.6.2004, B 7 AL 58/03 R, juris).
• LSG Baden-Württemberg, 29.11.2007 - L 12 AS 1181/07

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung der kostenfreien …

  Auszug aus SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2408/08

  aa) Der Bescheid vom 19.4.2005 war bei seinem Erlass rechtmäßig, so dass die Rücknahme des Verwaltungsaktes nach den Voraussetzungen des § 48 und nicht nach § 45 SGB X auszusprechen ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 29.11.2007, L 12 AS 1181/07, juris).
• LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2007 - L 26 B 422/07

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbständige …

  Auszug aus SG Dresden, 22.12.2009 - S 40 AS 2408/08

  Die Kammer ist daher der Auffassung, dass für die Ermittlung des Einkommens von den durch Steuerbescheid festgestellten Einkünften - dies ist bei Einkünften aus Gewerbebetrieb der zu versteuernde Gewinn (vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 1 EStG und §§ 4 ff. EStG) - ausgegangen werden muss (…so auch Hauck/ Nofts, SGB II, § 11 Rn. 48 mit Hinweis auf Verordnung zur Durchführung des § 83 Abs. 1 SGB XII; für die Rechtslage nach dem 1.10.2005 auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 24.4.2007, L 26 B 422/07 AS ER, juris).

• BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 22/10 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Gewinnermittlung …

  Auf die Sprungrevision des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 22. Dezember 2009 (S 40 AS 2408/08) aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Sozialgericht zurückverwiesen.

  Der Kläger beantragt, das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 22. Dezember 2009 (S 40 AS 2408/08) sowie den Bescheid des Beklagten vom 24. Januar 2008 in der Fassung des Änderungsbescheids vom 24. April 2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 25. April 2008 aufzuheben.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2015 - L 7 AS 643/13

  Aufhebung und Erstattung von SGB-II-Leistungen; Berücksichtigung von Einnahmen; …

  Ein abweichender Auslegungsansatz kann auch nicht aus den ersichtlich auf die tatsächlich gewährten Leistungen abstellenden erstinstanzlichen Entscheidungen entnommen werden (vgl. Sozialgericht Neuruppin, Gerichtsbescheid vom 24. Januar 2011 - S 26 AS 5/10 - und Sozialgericht Dresden, Urteil vom 22. Dezember 2009 - S 40 AS 2408/08), weil insoweit gar keine Problemerkenntnis und keine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Regelungsgehalt des § 40 Abs. 2 SGB II a.F. ersichtlich ist, sondern lediglich ohne Begründung erfolgende Feststellungen.