Rechtsprechung
| SG Frankfurt/Oder, 10.04.2013 - S 28 AS 1569/12 |
Zitiervorschläge
SG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 10. April 2013 - S 28 AS 1569/12 (https://dejure.org/2013,20786)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,20786) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 88 SGG, § 60 Abs 4 SGB 2, § 20 Abs 1 SGB 10, § 20 Abs 2 SGB 10
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Untätigkeitsklage im Zusammenhang mit der Klärung des Bestehens einer Bedarfsgemeinschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- LSG Berlin-Brandenburg, 01.11.2011 - L 25 AS 1646/11
Grundsicherung für Arbeitsuchende; einstweilige Anordnung; effektiver …
Auszug aus SG Frankfurt/Oder, 10.04.2013 - S 28 AS 1569/12
Das Eilverfahren vor dem Landessozialgericht Berlin - Brandenburg wurde unter dem Aktenzeichen L 25 AS 1646/11 B ER geführt.
- SG Münster, 26.04.2021 - S 14 R 29/21 hinsichtlich Sachverhalts (LSG BW 17.8.2017 - L 6 VU 2647/17 B;… Ulmer in Hennig Rn. 5; vgl. auch BFHE 92, 170;… Kopp/Schenke § 75 Rn. 13; Weides/Bertram NVwZ 1988, 673 (674)), Auslandsermittlungen oÄ, wobei Behörde die zur Beschleunigung erforderlichen Maßnahmen treffen und unter Umständen Zwischenbescheid geben muss (BVerwG Buchholz 310 § 75 VwGO Nr. 5; LSG Nds NdsRpfl 2001, 387; vgl. zu alledem Meyer-Ladewig u.a. , aaO., § 193 Rn. 7a SG Frankfurt/Oder 10.4.2013 - S 28 AS 1569/12). Hingegen ist kein zureichender Verzögerungsgrund schlichter Personalmangel ohne eine anzuerkennende vorübergehende Überlastung im obigen Sinne (… ebenso Meyer-Ladewig u.a. , aaO., § 193 Rn. 7b). Vorübergehende oder gar länger andauernde besondere Belastungen, wie sie wegen der strukturellen Änderungen des Rentenrechts von der Reichsversicherungsordnung (RVO) zum SGB VI ab 01.01.1992 aufgetreten sind , wurden als ein solcher zureichender Grund dafür , dass der Versicherungsträger über einen Widerspruch nicht innerhalb von 3 Monaten entscheidet, angesehen( LSG NRW Beschl. v. 20.03.1996 L 18 SJ 1/96 ,rechtskräftig ,unveröffentlicht, SGB INTERN NRW).
dejure.org
Übersicht SG Frankfurt/Oder
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.